Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 06.01.2022 10:16
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Ordnungsbehördliche Regelungen, Abfall, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie führt die Entsorgung in ihrem Gebiet auf der Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und nach Maßgabe dieser Satzung als öffentliche Einrichtung durch. Im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben fördert sie die nachhaltige Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes.
Weiterlesen
Satzung: 23.07.2016 00:00
aktualisiert: 23.06.2021 10:52
Kategorie: Kultur, Sport, Stadtrecht, Tourismus, Kommunale Unternehmen, Eigenbetriebe, Stadtwerke Erfurt
Der Eigenbetrieb Multifunktionsarena Erfurt wird als Unternehmen der Landeshauptstadt Erfurt ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplans der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen (Eigenbetrieb) geführt.
Weiterlesen
Satzung: 31.07.2015 00:00
aktualisiert: 23.06.2021 10:42
Kategorie: Kultur, Grundlagen, Theater Erfurt
Das Theater Erfurt wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt geregelt.
Weiterlesen
Satzung: 22.04.2016 00:00
aktualisiert: 23.06.2021 10:31
Kategorie: Grundlagen, Thüringer Zoopark
Der Thüringer Zoopark Erfurt wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung für den Thüringer Zoopark Erfurt geregelt.
Weiterlesen
Richtlinie: 01.01.2017 00:00
Kategorie: Stadtrecht, Erfurter Sportbetrieb
Um eine einheitliche Verfahrensweise zur Werbung in den ESB-Sportstätten zu gewährleisten, wurde durch den Erfurter Sportbetrieb die "Richtlinie über die Zulassung von Werbeflächen in den Sportstätten des Erfurter Sportbetriebes, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt" (Werberichtlinie) erarbeitet. Mit Inkrafttreten der Richtlinie zum 01.01.2017 ist der Erfurter Sportbetrieb für die Umsetzung verantwortlich. Anträge auf Sportstättenwerbung richten Sie daher an den Erfurter Sportbetrieb.
Weiterlesen
Satzung: 29.10.2016 00:00
aktualisiert: 23.11.2016 11:34
Kategorie: Bau, Bürger, Stadtplanung, Stadtrecht, Wirtschaft
Die Satzung der Stadt Erfurt über die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen in der Altstadt von Erfurt. Die vorliegende Satzung regelt die Zulässigkeit und Gestaltung von Werbeanlagen, Warenautomaten, Markisen mit Werbeaufdrucken und Werbefahnen für die historisch, kulturell und architektonisch besonders wertvolle Altstadt der Stadt Erfurt als denkmalgeschützte bauliche Gesamtanlage.
Weiterlesen
Satzung: 01.07.2016 00:00
aktualisiert: 15.07.2016 11:27
Kategorie: Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Wirtschaft
Der örtlichen Vergnügungssteuer unterliegen bestimmte in der Landeshauptstadt Erfurt veranstaltete Vergnügungen. Die speziellen Regelungen sind der Satzung zu entnehmen.
Weiterlesen
Satzung: 11.09.2015 00:00
Kategorie: Ökologie, Agenda 21, Stadtrecht, Umwelt, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt und die Stadtwerke Erfurt Gruppe stifteten bis zum Jahr 2015 einen Zukunftspreis. Mit dem Zukunftspreis wurde das Engagement für zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung Erfurts in allen Lebensbereichen unterstützt werden. Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksache 0881/15 die Aufhebung der Satzung über den Zukunftspreis der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Somit wurde die rechtliche Grundlage zur Vergabe des Zukunftspreises aufgehoben.
Weiterlesen
Satzung: 28.06.2013 00:00
Kategorie: Stadtrecht, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Die Entwässerungssatzung regelt die Art der Abwasserentsorgung als öffentliche Einrichtung der Landeshauptstadt Erfurt und die Aufgaben der Träger der Abwasserentsorgung.
Weiterlesen
Satzung: 28.06.2013 00:00
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Abwasser, Entwässerungsbetrieb
Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung ist die Regelung zum entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebiet im Güterverkehrszentrum Erfurt (GVZ) aufgehoben. Es gelten fortan die Regelungen der Entwässerungs- bzw. der Abwassergebührensatzung für das gesamte Stadtgebiet.
Weiterlesen