Coronavirus: Rechtliches

Informationen und Links zu rechtlichen Grundlagen, Verordnungen und Verfügungen.

Hand mit Lupe, darin ein Paragrafen-Zeichen
Foto: © Jakub Jirsak/123RF

Allgemeinverfügung

In nachfolgender Kartendarstellung (MapWidget) ist der Geltungsbereich für die Maskenpflicht, außerhalb von Gebäuden im öffentlichen Raum der nachfolgenden Straßen, Wege und Plätze und zwar dann, wenn der Mindestabstand von wenigstens 1,5 m nach § 1 der Thüringer Verordnung nicht einhaltbar ist, in der Erfurter Innenstadt entsprechend der Allgemeinverfügung vom 17.11.2020 dargestellt.

Geltungsbereich: Maskenpflicht

Zum StadtplanStadtplan (Öffnet neues Fenster) Definierter Geltungsbereich für die Maskenpflicht

Rechtsgrundlagen des Freistaates Thüringen

Einige der landesweit geltenden Rechtsverordnungen und Normen während der Covid-19-Pandemie finden Sie auf dem Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung.

Verordnungen

Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Anpassung außerordentlicher Sondermaßnahmen gültig ab 1. Dezember 2020.

Am 29. November wurde die Zweite Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 leicht angepasst und verlängert. Diese ist jetzt bis zum 20. Dezember 2020 gültig.

Die Fünfte Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2 (Fünfte Thüringer Quarantäneverordnung) wurde ohne Änderungen am 29. November 2020 verlängert und gilt ebenfalls bis zum 20. Dezember 2020.

Bußgeldkatalog

Neben dieser Verordnung finden Sie auch den Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten.

Festlegungen zum Kita- und Schulbetrieb in Thüringen im Überblick ab dem 01.12.2020:

  • Alle Schulen und Kindergärten in Thüringen wechseln ab dem 01.12.2020 in die Stufe Gelb: Es gilt das Prinzip fester Gruppen. Es kann zu Einschränkungen kommen.
  • Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 werden, wo möglich, im Präsenzunterricht beschult. Schülerinnen und Schüler ab Klassenstufe 7 wechseln zwischen dem 21.12.2020 und 10.01.2021 in ganz Thüringen in das Häusliche Lernen.
  • An Schulen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit Inzidenzwert unter 200, die von nachgewiesenen Fällen betroffen sind, erhält Schulleitung mehr Handlungsfreiheit; Maskenpflicht mit Pausenzeiten ist im Einzelfall möglich.
  • Für Schulen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit Inzidenzwert über 200 gilt: Die Klassenstufen 1 bis 6 verbleiben wo möglich im Präsenzunterricht in festen Gruppen. Ab Klassenstufe 7 wird der Mindestabstand von 1,5 m im Unterricht angeordnet. Dadurch kommt es in der Regel zum Wechselbetrieb.
  • Die Weihnachtsferien werden nicht verändert.