Coronavirus: Veranstaltungen

Rechtliche Grundlagen

Je mehr Personen sich im öffentlichen Raum bewegen oder auf der Arbeit begegnen, desto höher ist das Infektionsrisiko. Daher sind flächendeckende Arbeitsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften einzuhalten. Für bestimmte Branchen gibt es konkretisierende Regelungen und Schutzkonzepte zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen. Diese Branchenregelungen für Thüringen sind der Homepage des TMASGFF (https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte) zu finden.

Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 23. August 2021 überarbeitet (gültig ab 24. August 2021). Mit der neuen Verordnung wird ein neues Frühwarnsystem in Thüringen etabliert. Bei lokal ansteigenden Fallzahlen entscheiden dann künftig, neben dem Leitindikator Sieben-Tage-Inzidenz, auch die lokale Hospitalisierungs-Inzidenz und die thüringenweite Auslastung der Intensivstationen darüber, wann zusätzliche Eindämmungsmaßnahmen getroffen werden müssen.

Allgemeine Hinweise

Unter welchen Voraussetzungen dürfen öffentliche Veranstaltungen stattfinden?

Öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen müssen mindestens fünf Werktage im Voraus bei der lokal zuständigen Behörde angezeigt werden. Sofern bei der Veranstaltung

• unter freiem Himmel gleichzeitig mehr als 1.000 Personen oder
• in geschlossenen Räumen gleichzeitig mehr als 500 Personen

erwartet werden oder tatsächlich teilnehmen, ist die Veranstaltung genehmigungspflichtig. Ein entsprechender Antrag ist spätestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn beim Gesundheitsamt zu stellen.

Was gilt für private Feiern / Veranstaltungen?

Bei nichtöffentlichen bzw. privaten Veranstaltungen muss

• bei mehr als 70 Personen im Freien oder
• bei mehr als 30 Personen in geschlossenen Räumen

die Veranstaltung mindestens fünf Werktage im Voraus beim Gesundheitsamt angezeigt werden. Veranstaltungen unterhalb der oben definierten Personengrenzen müssen nicht angezeigt werden.

Privatpersonen müssen kein Infektionsschutzkonzept vorlegen. Sofern die Möglichkeit besteht, sollen mithilfe von browserbasierten Web-Anwendungen oder Applikationen (z. B. mit der Corona-Warn-App) die Kontaktdaten aller Teilnehmenden erfasst werden.

Weitere Hinweise für die Durchführung privater/ nicht-öffentlicher Veranstaltungen:

Was gilt für Versammlungen?

Versammlungen sowie religiöse, weltanschauliche (z. B. Jugendweihen) oder parteipolitische Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn beim Gesundheitsamt angezeigt werden. Zusätzlich gelten sowohl in geschlossenen Räumen als auch unter freiem Himmel die allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln (siehe § 3 Absatz 2 und 3 und § 4). Zudem muss die verantwortliche Person ein schriftliches Infektionsschutzkonzept erstellen. Dieses muss auf Verlangen der zuständigen Behörde vorgelegt werden.

Infektionsschutzkonzepte

Bitte nutzen Sie für die Anzeige von öffentlichen Veranstaltungen nach der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO das Formblatt unter Downloads.

Die verantwortliche Person erstellt ein schriftliches Infektionsschutzkonzept, in dem die Einhaltung der Infektionsschutzregeln konkretisiert und dokumentiert werden. Das Infektionsschutzkonzept ist von der verantwortlichen Person vorzuhalten und auf Verlangen der nach der zuständigen Behörde vorzulegen. Verantwortlich für die Erstellung, das Vorhalten und die Vorlage des Infektionsschutzkonzepts ist der Veranstalter, Leiter, Betriebsinhaber, Geschäftsführer, Vorstand, Vereinsvorsitzende, zuständige Amtsträger oder eine andere Person, der die rechtliche Verantwortung obliegt oder die die tatsächliche Kontrolle ausübt oder damit beauftragt ist (verantwortliche Person).

Infektionsschutzkonzepte müssen mindestens Folgendes enthalten:

1. die Kontaktdaten der verantwortlichen Person
2. Angaben zur genutzten Raumgröße in Gebäuden
3. Angaben zur begehbaren Grundstücksfläche unter freiem Himmel
4. Angaben zur raumlufttechnischen Ausstattung
5. Maßnahmen zur regelmäßigen Be- und Entlüftung
6. Maßnahmen zur weitgehenden Gewährleistung des Mindestabstands
7. Maßnahmen zur angemessenen Beschränkung des Publikumsverkehrs,
8. Maßnahmen zur Einhaltung der Infektionsschutzregeln
9. Maßnahmen zur Sicherstellung des spezifischen Schutzes der Arbeitnehmer
10. soweit in der aktuellen Verordnung gesondert vorgeschrieben, Maßnahmen zur tagesaktuellen Durchführung von Antigenschnelltests oder

(5) Infektionsschutzkonzepte für kulturelle Veranstaltungen (u. a. Konzerte, Orchester- und Theateraufführungen, Lesungen und Kinos), die öffentlich, frei oder gegen Entgelt zugänglich sind, gilt zusätzlich:

1. einen kontrollierbaren Zu- und Abgang
2. eine Teilnahme ausschließlich auf Sitz- oder Stehplätzen
3. das Verwenden einer qualifizierten Gesichtsmaske
4. Es sind geeignete Maßnahmen vorzusehen, die die Einhaltung des Mindestabstands zwischen Personen in alle Richtungen sicherstellen.

Mehr Informationen finden Sie u. a. im Ersten Abschnitt „Allgemeine infektionsschutzrechtliche Bestimmungen“, speziell im  § 5 „Infektionsschutzkonzepte, verantwortliche Person“ der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung.

Fragen rund um das Thema Veranstaltungen und Schutzkonzepte bitte per E-Mail: