Coronavirus: Veranstaltungen

Rechtliche Grundlagen

Je mehr Personen sich im öffentlichen Raum bewegen oder auf der Arbeit begegnen, desto höher ist das Infektionsrisiko. Daher sind flächendeckende Arbeitsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften einzuhalten. Für bestimmte Branchen gibt es konkretisierende Regelungen und Schutzkonzepte zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen. Diese Branchenregelungen für Thüringen sind der Homepage des TMASGFF (https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte) zu finden.

Die aktuell gültige Thüringer Sars-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 24. November 2021 überarbeitet (gültig ab 25. November 2021). In dieser Verordnung sind die thüringenweit geltenden allgemeinen und besonderen infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen und Zugangsbeschränkungen geregelt.

Hinweis: Mit Schreiben vom 9. Dezember 2021 (PDF-Download) hat Gesundheitsministerin Heike Werner darüber informiert, dass vollständig immunisierte Personen im Rahmen der 2G-Plus-Zugangsbeschränkung von der Testverpflichtung befreit sind, das trifft beispielsweise auf Personen zu, die bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.

2G-Plus-Regelung

Folgende Bereiche sind ausschließlich unter der Zugangsbeschränkung 2G+ möglich:

1. von Fitnessstudios, Tanzschulen und jeweils ähnlichen Einrichtungen; ausgenommen sind medizinisch notwendige Angebote der Rehabilitation,
2. bei Angeboten des Freizeitsports,
3. von Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen,
4. bei Auftritten und Proben von Orchestern, sofern Blasinstrumente verwendet werden, und von Chören,
5. öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 50 teilnehmenden Personen im geschlossenen Raum (Ausnahme kulturelle Veranstaltungen)

Ausnahmen

Gemäß des Schreibens, der Ministerin Heike Werner vom 09.12.2021, gelten damit die 2G-PLUS-Testpflichten nicht für:

1. vollständig Geimpfte, deren letzte Impfung nicht länger als 6 Monate her ist
2. Johnson & Johnson-Geimpfte, wenn eine 2. Impfung mit Moderna oder Biontech erfolgt ist und diese nicht älter als 6 Monate ist
3. Genesene (Nachweis PCR-Testung mind. 28 Tage alt, maximal 6 Monate alt)

Alle anderen Geimpften und Genesenen (bspw. Impfung älter als 6 Monate und Genesene bis zum Erreichen der 28 Tage) unterliegen der Testpflicht.

Allgemeine Hinweise

Unter welchen Voraussetzungen dürfen öffentliche Veranstaltungen (inkl. kulturelle Veranstaltungen und Sportveranstaltungen) stattfinden?

Öffentliche, frei oder gegen Entgelt zugängliche Veranstaltungen müssen mindestens zehn Tage vor Veranstaltungsbeginn bei der lokal zuständigen Behörde (Gesundheitsamt) angezeigt werden.

Für öffentliche Veranstaltungen ist ein Infektionsschutzkonzept nach § 5 der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO zu erstellen, in dem die allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln nach den §§ 3 und 4 konkretisiert und dokumentiert sind. Das Infektionsschutzkonzept ist von der verantwortlichen Person vorzuhalten und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Für öffentliche Veranstaltungen inklusive kulturelle Veranstaltungen und Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen gelten folgende Bestimmungen:

Die Anwendung der 2G-Zugangsbeschränkung ist verpflichtend. Bei mehr als 50 Personen gilt die 2G-Plus-Zugangsbeschränkung (gilt nicht für kulturelle Veranstaltungen). Alle Personen haben eine qualifizierte Gesichtsmaske zu tragen und den Mindestabstand (2,5 m² pro Person) einzuhalten. Die Kapazitätsauslastung darf 50 % von der Gesamtauslastung (nach dem Brandschutzkonzept) nicht überschreiten. Die Personenobergrenze liegt bei gleichzeitig 500 teilnehmenden Personen. Eine Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten.

Für öffentliche Veranstaltungen inklusive kulturelle Veranstaltungen und Sportveranstaltungen unter freiem Himmel gelten folgende Bestimmungen:

Die Anwendung der 2G-Zugangsbeschränkung ist verpflichtend. Alle Personen haben eine qualifizierte Gesichtsmaske zu tragen und den Mindestabstand (2,5 m² pro Person) einzuhalten. Die Kapazitätsauslastung darf 75 % von der Gesamtauslastung (nach dem Brandschutzkonzept) nicht überschreiten. Die Personenobergrenze liegt bei gleichzeitig 1.000 teilnehmenden Personen.

Was gilt für private / nichtöffentliche Veranstaltungen?

Private / nicht öffentliche Veranstaltungen müssen mindestens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn bei der lokal zuständigen Behörde (Gesundheitsamt) angezeigt werden, sofern mehr als 15 Personen in geschlossenen Räumen und mehr als 20 Personen unter freiem Himmel an der Veranstaltung teilnehmen.

Für nichtöffentliche Veranstaltungen (Geburtstage, Familienfeiern, Trauerfeiern, Hochzeiten, Tagungen, Weihnachtsfeiern, etc.)  in geschlossenen Räumen gelten folgende Bestimmungen:

Die Anwendung der 2G-Zugangsbeschränkung ist verpflichtend. Alle Personen haben eine qualifizierte Gesichtsmaske zu tragen und den Mindestabstand (2,5 m² pro Person) einzuhalten. Die Personenobergrenze liegt bei gleichzeitig 50 teilnehmenden Personen. Eine Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten.

Für nichtöffentliche Veranstaltungen (Geburtstage, Familienfeiern, Trauerfeiern, Hochzeiten, Tagungen, Weihnachtsfeiern, etc.)  unter freiem Himmel gelten folgende Bestimmungen:

Die Anwendung der 2G-Zugangsbeschränkung ist verpflichtend. Alle Personen haben eine qualifizierte Gesichtsmaske zu tragen und den Mindestabstand (2,5 m² pro Person) einzuhalten. Die Personenobergrenze liegt bei gleichzeitig 100 teilnehmenden Personen.

Was gilt für Versammlungen, religiöse, weltanschauliche oder parteipolitische Veranstaltungen?

Für Versammlungen, religiöse oder weltanschauliche Veranstaltungen sowie Veranstaltungen von politischen Parteien ist ein Infektionsschutzkonzept nach § 5 der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO zu erstellen, in dem die allgemeinen und besonderen Infektionsschutzregeln nach den §§ 3 und 4 konkretisiert und dokumentiert sind. Das Infektionsschutzkonzept ist von der verantwortlichen Person vorzuhalten und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Für die genannten Veranstaltungen ist die Anwendung der 3G-Zugangsbeschränkung in geschlossenen Räumen verpflichtend.

Versammlungen und parteipolitische Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn bei der zuständigen Behörde (Gesundheitsamt) angezeigt werden.

Bei Versammlungen in geschlossenen Räumen sind die Einhaltung des Mindestabstandes und das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske verpflichtend.

Versammlungen unter freiem Himmel sind ausschließlich ortsfest zulässig und auf 35 teilnehmende Personen zu begrenzen.

Die verantwortliche Person erstellt ein schriftliches Infektionsschutzkonzept, in dem die Einhaltung der Infektionsschutzregeln konkretisiert und dokumentiert werden. Das Infektionsschutzkonzept ist von der verantwortlichen Person vorzuhalten und auf Verlangen der nach der zuständigen Behörde vorzulegen. Verantwortlich für die Erstellung, das Vorhalten und die Vorlage des Infektionsschutzkonzepts ist der Veranstalter, Leiter, Betriebsinhaber, Geschäftsführer, Vorstand, Vereinsvorsitzende, zuständige Amtsträger oder eine andere Person, der die rechtliche Verantwortung obliegt oder die die tatsächliche Kontrolle ausübt oder damit beauftragt ist (verantwortliche Person).

Infektionsschutzkonzepte müssen mindestens Folgendes enthalten:

1. die Kontaktdaten der verantwortlichen Person
2. Angaben zur genutzten Raumgröße in Gebäuden
3. Angaben zur begehbaren Grundstücksfläche unter freiem Himmel
4. Angaben zur raumlufttechnischen Ausstattung
5. Maßnahmen zur regelmäßigen Be- und Entlüftung
6. Maßnahmen zur weitgehenden Gewährleistung des Mindestabstands
7. Maßnahmen zur angemessenen Beschränkung des Publikumsverkehrs,
8. Maßnahmen zur Einhaltung der Infektionsschutzregeln
9. Maßnahmen zur Sicherstellung des spezifischen Schutzes der Arbeitnehmer
10. soweit in der aktuellen Verordnung gesondert vorgeschrieben, Maßnahmen zur tagesaktuellen Durchführung von Antigenschnelltests oder von Selbsttests,
11. Angaben zum Erfordernis der Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske.

Öffentliche oder nichtöffentliche/private Veranstaltungen sind bei der zuständigen Behörde (Gesundheitsamt) anzuzeigen.

Dieses kann formlos per E-Mail (veranstaltung.corona@erfurt.de) siehe nachfolgende Informationen oder alternativ mit den Formblättern nachfolgend unter Downloads erfolgen.

Für nichtöffentliche/private Veranstaltungen sind folgende Punkte in der Anzeige anzugeben:

1. Name, Vorname verantwortliche Person
2. Telefonnummer
3. E-Mail Adresse
4. Datum bzw. Zeitpunkt der Veranstaltung
5. Art der Veranstaltung (Geburtstag, Hochzeit, Familienfeier, Trauerfeier, Weihnachtsfeier, etc.)
6. Ort der Veranstaltung
7. Findet die Veranstaltung im geschlossenen Raum oder unter freiem Himmel statt?
8. Angabe zur Größe des Veranstaltungsraumes bzw. der Veranstaltungsfläche
9. Anzahl der maximalen teilnehmenden Personenzahl
10. Gewährleistung einer Kontaktnachverfolgung (gilt nur in geschlossenen Räumen)

Bestätigung, dass Infektionsschutz (2G-Zugangsbeschränkung, Einhaltung Mindestabstand, Anwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske) eingehalten und kontrolliert wird.

Für öffentliche Veranstaltungen sind folgende Punkte in der Anzeige anzugeben:

1. Name, Vorname verantwortliche Person
2. Telefonnummer
3. E-Mail-Adresse
4. Datum bzw. Zeitpunkt der Veranstaltung
5. Art der Veranstaltung (kulturelle Veranstaltung, Festival, Stadtfest, Sportveranstaltung, etc.)
6. Ort der Veranstaltung
7. Findet die Veranstaltung im geschlossenen Raum oder unter freiem Himmel statt?
8. Angabe zur Größe des Veranstaltungsraumes bzw. der Veranstaltungsfläche
9. Angabe zur maximalen Personenzahl, welche laut Brandschutzkonzept zulässig ist
10. Anzahl der maximalen teilnehmenden Personenzahl
11. Gewährleistung einer Kontaktnachverfolgung (gilt nur in geschlossenen Räumen)
12. Bestätigung, dass Infektionsschutz (2G- oder 2G-Plus-Zugangsbeschränkung, Einhaltung Mindestabstand, Anwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske, allgemeine und besondere Infektionsschutzregeln, Infektionsschutzkonzept) eingehalten und kontrolliert wird.

Fragen rund um das Thema Veranstaltungen und Schutzkonzepte bitte per E-Mail: