Veröffentlichungen

Alle Veröffentlichungen (Publikationen): Amtsblätter, Broschüren, Satzungen, Richtlinien, Verordnungen, Allgemeinverfügungen u. a. können Sie hier zeitlich und kategorisiert finden.

Aktuelle Veröffentlichungen

Satzung über die Durchführung einer Befragung zur Erstellung eines Lebenslagenberichtes von Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen in der Landeshauptstadt Erfurt

01.01.2014 00:00

Gegenstand dieser Satzung ist die Durchführung einer sozialwissenschaftlichen Befragung zur Erstellung eines Berichtes über die Lebenslagen von jungen Menschen in Erfurt. Ziel der Berichterstellung ist es, eine regelmäßig aktualisierte Planungsrundlage für die Jugendhilfe-, Bildungs- und Sozialplanung in Erfurt zu schaffen. Die Befragung stellt eine Form der Beteiligung junger Menschen an Planungsprozessen dar.

Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2014

01.01.2014 00:00

Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer).

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluss an die gemeindliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und deren Benutzung in der Landeshauptstadt Erfurt (Entwässerungssatzung / EWS-EF)

28.06.2013 00:00

Die Entwässerungssatzung regelt die Art der Abwasserentsorgung als öffentliche Einrichtung der Landeshauptstadt Erfurt und die Aufgaben der Träger der Abwasserentsorgung.

Satzung zur Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Güterverkehrszentrum Thüringen (BGS-EWSGVZ) der Stadt Erfurt

28.06.2013 00:00

Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung ist die Regelung zum entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebiet im Güterverkehrszentrum Erfurt (GVZ) aufgehoben. Es gelten fortan die Regelungen der Entwässerungs- bzw. der Abwassergebührensatzung für das gesamte Stadtgebiet.

Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung und Benutzung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt vom 12. April 2013

12.04.2013 00:00

Die im Eigentum bzw. Verfügungsrecht der Landeshauptstadt Erfurt befindlichen Objekte werden für die Durchführung von kulturellen, sozialen oder privaten Veranstaltungen nach Maßgabe dieser Benutzungs- und Entgeltordnung zur Verfügung gestellt.

3. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2012

14.12.2012 00:00

Aufgrund des § 60 Thüringer Kommunalordnung kann die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf eines Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung geändert werden.

Allgemeinverfügung: Untersagung der Benutzung von Grundwasser innerhalb eines gekennzeichneten Gebietes in der Landeshauptstadt Erfurt

21.09.2012 00:00

Gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 9 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) wird Folgendes angeordnet:

2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2012

08.06.2012 00:00

Aufgrund des § 60 Thüringer Kommunalordnung kann die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung geändert werden.

Richtlinie zur Verleihung des Erfurter Stadtschreiber-Literaturpreises

04.05.2012 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt hat einen Preis gestiftet, der die Bezeichnung "Erfurter Stadtschreiber-Literaturpreis" trägt. Der Preis wird in Form des symbolischen Titels durch Urkunde und eines Geldbetrages (Stipendium) vergeben. Diese Richtlinie regelt die Rahmenbedingungen.

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2012

23.03.2012 00:00

Aufgrund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung kann die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung geändert werden.