Neuwahl des Ortsbürgermeisters von Tiefthal

24.07.2007 00:00

Das Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsichtsbehörde hat den Termin für die Ortsbürgermeisterwahl in Tiefthal auf den 23. September 2007 bestimmt. Diese Wahl ist vollständig nach den Regelungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes durchzuführen.

Wenn im Amtsblatt vom 27. Juli 2007 der Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen erschienen ist, können Vorschläge eingereicht werden. Erforderliche Formulare können bei der Stadtverwaltung Erfurt, Bereich Statistik und Wahlen, ab sofort abgeholt oder abgefordert werden. Bei persönlicher Abholung kann eine Beratung erfolgen. Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge ist in jedem Falle am 10. August 2007 um 18:00 Uhr im Büro des Wahlleiters. Dieser Termin ist trotz Ferienzeit nicht verschiebbar.

Am 21. August 2007 wird der Gemeindewahlausschuss über die Zulassung eingereichter Wahlvorschläge entscheiden. Wenn nur einer oder keine Wahlvorschläge eingereicht waren, findet "Mehrheitswahl" ohne Bindung an einen Wahlvorschlag statt.
Zuvor ist aber für diese Wahl der Wahlausschuss zu bilden. Die im Stadtrat vertretenen Parteien sind um Vorschläge für dessen Besetzung angefragt.

Erstmalig werden die Aktivitäten zur Auslegung des Wählerverzeichnisses (vom 27. bis 31. August) und die Briefwahl im Bürgerservicebüro Berliner Straße 26 realisiert.
Da frühestens am 31. August 2007 Briefwahlunterlagen erstellt werden dürfen, sollte die aktuelle Ferienzeit kein Hinderungsgrund bei der Wahrnehmung des Wahlrechts sein.
Sollte die Wahlergebnisfeststellung durch den Wahlausschuss am 25. September 2007 ergeben, dass eine Stichwahl erforderlich wird, würde diese am 7. Oktober 2007 stattfinden.
Weitere Hinweise zur Ortsbürgermeisterwahl in Tiefthal werden im Amtsblatt und im Internet veröffentlicht.