Informationstour zum aktuellen Straßenzustand im Stadtgebiet der Landeshauptstadt
Nach dem Abtauen des Schnees wurden viele durch die Einwirkungen des Winters entstandene Straßenschäden sichtbar und in den vergangenen Monaten war es auf vielen Stadtstraßen kaum noch möglich, die Unzahl der Schlaglöcher zu umfahren. Die Gesamtkosten für eine Not- und Kleininstandsetzung wurden von den Fachleuten auf über 8 Millionen Euro geschätzt, wenn nicht jede Flickung die Keimzelle eines neuen Schlaglochs im kommenden Winter sein soll.
Der Straßenbetriebshof des Tiefbau- und Verkehrsamtes und weitere sieben Jahresvertragsfirmen haben nach der Frostperiode begonnen, auf der Grundlage einer erstellten Dringlichkeitsliste möglichst schnell wieder eine sichere Befahrbarkeit auf den Straßen herzustellen. Aufgrund der haushalterischen Situation der Stadt mussten diese Bauleistungen auf ein bautechnisch gerade noch vertretbares und wirtschaftlich sinnvolles Mindestmaß reduziert werden.
Der Oberbürgermeister beabsichtigt, sich mit der Befahrung ein Bild von den noch bestehenden Winterschäden und dem Fortschritt der Arbeiten zur Gefahrenabwehr zu machen. Er möchte von seinen Fachleuten unter anderem erfahren, warum es zu diesem besonders schweren Ausmaß der Schäden kam, welche Möglichkeiten zur vorbeugenden Gefahrenabwehr bestehen und wieso die bereits durchgeführten Arbeiten so wenig nachhaltig sein sollen, dass die Verantwortlichen einen Bedarf von über 20 Millionen Euro – für Fahrbahn, Geh- und Radwege – veranschlagen, obwohl das verkehrsbedeutende Netz schon wieder nahezu vollständig sicher befahrbar ist.
"Die Haushaltslage lässt entsprechend den gegenwärtig festgelegten Haushaltsschwerpunkten keine Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln zu, dies ginge nur zulasten anderer Vorhaben und Projekte. Bund und Land haben bisher auch keine greifbare finanzielle Unterstützung angekündigt", fasst Oberbürgermeister Andreas Bausewein die Situation zusammen und appelliert an die Thüringer Landesregierung, Gelder zur Sanierung der Straßen an die Kommunen auszureichen. Die knapp 1,5 Millionen Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen Mittel werden nur für die Notflickung reichen und bald aufgebraucht sein.
Der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung wird derzeit in den Ausschüssen diskutiert, die zweite Lesung steht bevor. In dieser wird sich zeigen, ob der Erfurter Stadtrat mehr Gewicht auf den nachhaltigen Erhalt der Verkehrssicherheit auf den Straßen der Stadt Erfurt legen möchte, oder ob sich die Erfurter im Interesse anderer wichtige Schwerpunkte auf langfristige Verkehrseinschränkungen einstellen müssen.