Oberbürgermeisterwahl 2018

Allgemeines und Wahlgebiet

Am 29. April 2018 findet in der Landeshauptstadt Erfurt die Stichwahl zum Oberbürgermeister statt.

Die Wahlperiode für die Oberbürgermeisterwahl beträgt sechs Jahre. Das Wahlgebiet ist die Landeshauptstadt Erfurt.

Da keiner der Bewerber im ersten Wahlgang am 15. April 2018 mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmer erhalten hat, kommt es zu einer Stichwahl. Diese findet am 29. April 2018 statt. Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat.

Briefwahl und Online-Briefwahlantrag

Die Stichwahl zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt findet am 29.04.2018 statt. Wer an diesem Tag verhindert ist in seinem Urnenwahllokal zu wählen, kann sich per Briefwahl an der Wahl beteiligen. Eine Wahl mit Wahlschein im Urnenwahllokal ist bei dieser Wahl nicht möglich.

Tage Zeit
Tabelle: Öffnungszeiten Briefwahlbüro ab dem 19.04.2018
Montag, Mittwoch und Freitag 09:00 – 12:30 Uhr
Dienstag und Donnerstag 09:00 – 18:00 Uhr
Freitag, 27.04.2018 09:00 – 18:00 Uhr

Da bei der Wahl am 15.04.2018 kein Bewerber die erforderliche Mehrheit (mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen) erzielt hat, kommt es zu einer Stichwahl. Diese findet am 29.04.2018 statt. Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat.

Bitte beachten Sie, dass die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl separat beantragt werden müssen. Die Antragsstellung für den Versand kann ab sofort wie nachfolgend aufgeführt online beantragt werden.

Stichwahl 29.04.2018

Die Versendung der Briefwahlunterlagen erfolgt nicht vor dem 19.04.2018.
Bitte beachten Sie bei der Beantragung der Briefwahlunterlagen die Postlaufzeit. Der zurückgesendete Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag, dem 29.04.2018, bis 18:00 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Anschrift eingegangen sein.

Die häufigsten Fragen zur Briefwahl

Wer kann per Briefwahl wählen?

Wahlberechtigte, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Dazu benötigen Sie einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen. Der entsprechende Antrag für die Briefwahl ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung für die Oberbürgermeisterwahl abgedruckt. Die Wahlbenachrichtigung wird ab dem 12.03.2018 und bis spätestens 25.03.2018 zugestellt.

Wann und wo wird der Antrag gestellt?

1. Online haben Sie bereits jetzt die Möglichkeit, die Erteilung eines Wahlscheines und die Zusendung der Briefwahlunterlagen zu beantragen. Nachdem Sie das Antragsformular am Rechner ausgefüllt und abgeschickt haben, werden die Briefwahlunterlagen frühestens ab dem 23. März 2018 verschickt. Die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl werden frühestens ab dem 19.04.2018 versendet.

 

2. Nach dem Erhalt der Wahlbenachrichtigung, die ab dem 12.03.2018 und bis spätestens 25.03.2018 zugestellt wird, können Sie den auf der Rückseite befindlichen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines und Zusendung der Briefwahlunterlagen stellen. Den Antrag senden Sie bitte in einem ausreichend frankierten Briefumschlag (unzureichend frankierte Sendungen werden nicht angenommen) an die auf der Wahlbenachrichtigung angegebene Stelle. Dann bekommen Sie die Briefwahlunterlagen zugeschickt.

 

3. Mit dem ausgefüllten Antrag können Sie ab dem 19.04.2018 auch direkt im Briefwahlbüro der Landeshauptstadt Erfurt im Rathaus (erste Etage, Altes Archiv), Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, die Briefwahlunterlagen erhalten und dort sofort wählen.

Wie und wann erfolgt der Versand der Briefwahlunterlagen?

Beantragte Wahlscheine und Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeisterstichwahl werden voraussichtlich ab 19.04.2018 verschickt. Bei der Antragstellung ist dieser Termin für die Angabe Ihres Aufenthaltsortes unbedingt zu berücksichtigen. Steht eine Reise unmittelbar bevor, empfiehlt es sich, das Abreisedatum und die auswärtige Adresse anzugeben, damit sichergestellt werden kann, dass die Unterlagen Sie auch erreichen.

Folgende Unterlagen werden ausgehändigt bzw. übersandt:

  • ein Wahlschein für die Oberbürgermeisterwahl,
  • ein amtlicher Stimmzettel für die Oberbürgermeisterwahl,
  • ein Stimmzettelumschlag (Farbe blau),
  • ein Wahlbriefumschlag (Farbe rot),
  • ein Merkblatt für die Briefwahl.

Ist eine Beantragung für Dritte möglich?

Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Beantragung eines Wahlscheines und der Briefwahlunterlagen zur Oberbürgermeisterwahl der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist (§ 14 Abs. 3 ThürKWO). Diese Vollmacht ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt.

Holen Sie persönlich für einen anderen Wahlberechtigten die Wahlunterlagen ab, dürfen Ihnen der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn Sie die Berechtigung durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen. Diese Vollmacht ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt. Die bevollmächtigte Person darf nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Dies hat sie der Gemeindebehörde vor der Empfangnahme der Wahlunterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen (§ 15 Abs. 6 Satz 3 und 4 ThürKWO).

Das Wahlrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Eine Stellvertretung ist unzulässig. Diese Regelung dient der Konkretisierung der im Grundgesetz festgeschriebenen Grundsätze der allgemeinen, gleichen, unmittelbaren, geheimen und freien Wahl (Art. 38 Abs. 1 Grundgesetz). Auf sie kann weder seitens des Wählers noch der Wahlbehörde verzichtet werden.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung an der persönlichen Kennzeichnung des Stimmzettels gehindert ist, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Diese hat durch Unterschreiben der Versicherung an Eides statt zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet hat. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben (§§ 34 und 36 ThürKWO). Bei der Hilfsperson handelt es sich lediglich um eine technische/manuelle Hilfsleistung zur Kundgabe des Wählerwillens.

Wann müssen die Wahlbriefe abgesendet werden?

Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief der Gemeinde so rechtzeitig übersandt werden, dass er spätestens am 29.04.2018 bis 18:00 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle eingeht. Bitte Postlaufzeit und Zustellung beachten! Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden. Bei Rücksendung der Briefwahlunterlagen als Standardbrief ohne besondere Versendungsform in der Bundesrepublik Deutschland mit der Deutschen Post AG bedarf es keiner Frankierung.

work
Stadtverwaltung Erfurt, Briefwahlbüro
99111 Erfurt

Stadtverwaltung Erfurt, Briefwahlbüro, 99111 Erfurt

Weitere Informationen

Rathaus
1. Etage, Altes Archiv
Fischmarkt 1
99084 Erfurt

Wahlwerbung

Das Informationsblatt des Bürgeramtes zur Wahlwerbung enthält wichtige Hinweise für Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber zur Oberbürgermeisterwahl 2018 in der Landeshauptstadt Erfurt.

 

Wahlhelfer

Für die am 29. April 2018 stattfindende Oberbürgermeisterstichwahl benötigt die Landeshauptstadt Erfurt etwa 975 Wahlhelfer für die 114 Urnenwahllokale und circa 25 Briefwahlvorstände. Deren Aufgabe ist es, die Durchführung der Wahl­handlung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen abzusichern und nach Schließung des Wahllokales das Wahlergebnis zu ermitteln.

Die Wahllokale haben am Wahltag von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Für ihre Aufwendungen am Wahltag erhalten die Wahlhelfer eine Entschädigung entsprechend der Festlegung in der "Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmun­gen vom 14. Dezember 2016" (Beschluss Nr. 1888/16 vom 16.11.2016). Danach erhält ein Bürger z. B. für den Einsatz in einem Urnenwahllokal am 29.04.2018 eine Entschädigung in Höhe von 40,00 Euro.

Genauere Informationen dazu erhalten Sie in unserer Veröffentlichung zur Wahlhelferwerbung im Amtsblatt Nr. 1 und Nr. 2. Die Mitarbeiter des Wahlhelfereinsatzes sind ebenfalls ab Januar in der Stauffenbergallee 18 persönlich erreichbar, telefonisch und per E-Mail ist die Kontaktaufnahme bereits jetzt möglich.

Veröffentlichungen

work
Stauffenbergallee 18
99085 Erfurt

Weitere Informationen

Postanschrift:
99111 Erfurt

Ansprechpartner

Rainer Schönheit
work
Fischmarkt 1
99084 Erfurt

Weitere Informationen

Sitz:
Stadtverwaltung Erfurt
Rathaus, Zimmer 136

Postanschrift:
99111 Erfurt

work
Fischmarkt 1
99084 Erfurt

Weitere Informationen

Sitz:
Stadtverwaltung Erfurt
Rathaus, Zimmer 136

Postanschrift:
99111 Erfurt