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Oberbürgermeister kritisieren kommunalen Finanzausgleich

25.06.2021 13:30

„Die kreisfreien Städte in Thüringen sind grandios unterfinanziert“, sagt Erfurts OB Andreas Bausewein und sieht sich damit von seinen Thüringer Oberbürgermeister-Kollegen bestätigt, die heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Gera an das Land appellierten den kommunalen Finanzausgleich schnellstmöglich gerechter zu gestalten. Laut einer vom Thüringer Innenministerium beauftragten Studie fehlen der Landeshauptstadt Erfurt jährlich über 23 Millionen Euro. In Jena sind es über 16 Millionen, in Gera über 10 Millionen. In seinem Statement beschreibt Oberbürgermeister Bausewein am Beispiel der freiwilligen Leistungen, weshalb Erfurt diese zusätzlichen Millionen dringend braucht.

Werden alle Schüler ein gutes Lernumfeld haben, Herr Bärwolff?

08.06.2021 07:00

Genau 100 Tage ist Matthias Bärwolff, der neue Erfurter Beigeordnete für Bau, Verkehr und Sport im Amt. Zeit für eine erste Bilanz seiner gut dreimonatigen Amtszeit. Was hat er schon angeschoben? Was hat er eventuell sogar schon erreicht? Solche und andere Fragen hat ihm Stadtsprecher Daniel Baumbach im Video gestellt. Und vor allem in den Bereichen Schulen, Radverkehr und Radentscheid sowie zum Thema Eishockeyhalle hat Matthias Bärwolff schon eine ganze Menge bewegt und deshalb auch einiges zu sagen.

Klare Worte von Oberbürgermeister Bausewein

14.04.2021 13:34

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein ist sauer über die Corona-Politik der Bundesregierung. Vor dem Hintergrund des neuen Infektionsschutzgesetzes musste er heute in einer Wutrede mal Dampf ablassen. „Die kriegen das in Berlin nicht auf die Reihe“, sagte er. Neben der Impfpolitik („versemmelt“) kritisiert er vor allem, dass die Bundesregierung nicht konsequent zwischen der Ansteckungsgefahr im Inneren und im Freien unterscheidet. Bausewein: „Wir verdrängen die Leute in geschlossene Räume, wo nichts zu kontrollieren ist und wo im besonderen Maße die Infektionen stattfinden.“

Müssen Autofahrer Angst haben, Herr Bärwolff?

26.02.2021 07:00

Am Montag startet Matthias Bärwolff in sein Amt als Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport. Der Linken-Politiker ist studierter Stadt- und Raumplaner, war Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und fünf Jahre lang Vorsitzender im Ausschuss für Bau und Verkehr. Von 2004 an saß er zehn Jahre im Landtag und profilierte sich als Sozialpolitiker. Ende vergangenen Jahres wurde Bärwolff im Erfurter Stadtrat in das Beigeordneten-Amt gewählt. Im Interview mit Rathaussprecher Daniel Baumbach spricht der 34-Jährige über Ziele und Vorhaben.

Coronavirus: Welche staatlichen Corona-Hilfen gibt es für Unternehmen, Herr Linnert?

07.01.2021 10:30

Bei unserer städtischen Wirtschaftsförderung melden sich immer wieder Unternehmen und Selbständige, die nichts von den umfangreichen staatlichen Corona-Hilfen wissen. Steffen Linnert, Erfurts Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft, beantwortet dazu im Interview ein paar Fragen.


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