Satzung: 01.01.2024 00:00
aktualisiert: 12.06.2025 13:00
Kategorie: Stadtrecht
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
Weiterlesen
Satzung: 01.01.2025 00:00
aktualisiert: 12.06.2025 12:57
Kategorie: Haushalt, Grundlagen, Entwässerungsbetrieb, Erfurter Sportbetrieb, Thüringer Zoopark
Aufgrund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung kann die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung geändert werden.
Weiterlesen
Satzung: 08.09.2019 00:00
aktualisiert: 07.05.2025 14:14
Kategorie: Ehrenamt, Haushalt, Politik, Bürgerbeteiligung, Stadtrat, Grundlagen, Verwaltung
Die Hauptsatzung ist das grundlegende Regelwerk der Stadt.
Weiterlesen
Satzung: 27.05.2015 10:55
aktualisiert: 31.03.2025 14:07
Kategorie: Ehrenamt, Senioren, Beiräte, Grundlagen
Der Tierschutzbeirat befasst sich mit tierschutzrelevanten Problemstellungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt Erfurt, erarbeitet Handlungsoptionen und empfiehlt Maßnahmen zur Beseitigung von Missständen.
Weiterlesen
Satzung: 27.05.2015 10:55
aktualisiert: 06.03.2025 11:21
Kategorie: Ehrenamt, Senioren, Beiräte, Grundlagen
Die Satzung über die Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt, regelt die Bildung des Seniorenbeirates, die Mitglieder des Seniorenbeirates und die Wahl und Aufgaben eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten.
Weiterlesen
Satzung: 01.01.2025 00:00
Kategorie: Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Wirtschaft
Der örtlichen Vergnügungssteuer unterliegen bestimmte in der Landeshauptstadt Erfurt veranstaltete Vergnügungen. Die speziellen Regelungen sind der Satzung zu entnehmen.
Weiterlesen
Satzung: 01.01.2025 00:00
Kategorie: Vereine, Sport, Stadtrecht, Erfurter Sportbetrieb
Der Erfurter Sportbetrieb (ESB) der Landeshauptstadt Erfurt wird als Unternehmen der Stadt Erfurt ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb).
Weiterlesen
Satzung: 01.01.2025 00:00
Kategorie: Ordnungsbehördliche Regelungen, Verkehr
Die Parkgebührenordnung regelt die Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen während des Laufes einer Parkuhr oder anderer Vorrichtungen oder Einrichtungen, die zur Überwachung der Parkzeit zulässig sind.
Weiterlesen
Satzung: 01.01.2025 00:00
Kategorie: Kultur, Sport, Stadtrecht, Tourismus, Kommunale Unternehmen, Eigenbetriebe, Stadtwerke Erfurt
Die Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt gemäß der 3. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung Multifunktionsarena Erfurt vom 17.03.2021 wird mit Ablauf des 31.12.2024 aufgehoben.
Weiterlesen
Satzung: 01.01.2025 00:00
Kategorie: Finanzen, Stadtrecht
Auf Grundlage dieser Satzung (Hebesatz-Satzung) werden Grundsteuern und Gewerbesteuer nach festgelegten Hebesätzen erhoben.
Weiterlesen
Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.