Hauptsatzung
Informationen zur Hauptsatzung
In ihr sind Bestimmungen zum Namen, den Stadtfarben, dem Siegel, der Flagge enthalten
Die Hauptsatzung regelt weiterhin die Aufteilung des Stadtgebietes in Ortsteile, die Ortsteile mit Ortsteilverfassung (Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat), Bestimmungen zu Bürgerbegehren und Einwohnerantrag und zur Einwohnerversammlung.
Auch werden die Rechtsstellung und die Aufgaben des Oberbürgermeisters geregelt. Die Bildung eines Ausländerbeirates ist in der Hauptsatzung festgeschrieben. Mögliche Ehrungen für verdiente Bürger der Stadt sind benannt und die Höhe der Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürger sowie das Amtsblatt als Bekanntmachungsorgan (Satzungen, Beschlüsse) ist festgeschrieben.
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- 1.012-Hauptsatzung
- 1.012-1 - Hauptsatzung - Anlage 1 (Wappen)
- 1.012-2 - Hauptsatzung - Anlage 2 (Flagge)
- 1.012-3 - Hauptsatzung - Anlage 3 (Flagge)
- 1.012-4 - Hauptsatzung - Anlage 4 (Ortsteile)
- 1.012-5 - Hauptsatzung - Anlage 5 - Ortsteilverfassung
- 1.012-5 - Hauptsatzung - Anlage 5 - Ortsteilverfassung (Inkrafttreten 01.07.2024)
- 1.012-6 - Hauptsatzung - Anlage 6 - Beteiligung Junger Menschen
- 1.012-7 - Hauptsatzung - Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates
- 1.012-8 - Hauptsatzung - Anlage 8 - Wahlordnung des Ausländerbeirates
- 1.012-9 - Hauptsatzung - Anlage 9 - Verkündungstafeln
Hinweise:
Beschluss: 1390/19 vom 28.08.2019 (Neufassung der Hauptsatzung)
Bekanntmachung: 07.09.2019
erneute Bekanntmachung: 03.09.2021
1. Änderung
Beschluss 0810/21
Bekanntmachung: 19.01.2022
2. Änderung
Beschluss 1413/21
Bekanntmachung 19.01.2022
3. Änderung
Beschluss 1538/22
Bekanntmachung 18.01.2023
4. Änderung
Beschluss 2066/22
Bekanntmachung 15.03.2023
5. Änderung
Beschluss 0171/23
Bekanntmachung 26.07.2023
6. Änderung
Beschluss 0546/22
Bekanntmachung 11.10.2023