Hauptsatzung

08.09.2019 00:00

Die Hauptsatzung ist das grundlegende Regelwerk der Stadt.

Informationen zur Hauptsatzung

In ihr sind Bestimmungen zum Namen, den Stadtfarben, dem Siegel, der Flagge enthalten

Die Hauptsatzung regelt weiterhin die Aufteilung des Stadtgebietes in Ortsteile, die Ortsteile mit Ortsteilverfassung (Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat), Bestimmungen zu Bürgerbegehren und Einwohnerantrag und zur Einwohnerversammlung.

Auch werden die Rechtsstellung und die Aufgaben des Oberbürgermeisters geregelt. Die Bildung eines Ausländerbeirates ist in der Hauptsatzung festgeschrieben. Mögliche Ehrungen für verdiente Bürger der Stadt sind benannt und die Höhe der Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Bürger sowie das Amtsblatt als Bekanntmachungsorgan (Satzungen, Beschlüsse) ist festgeschrieben.

Hinweise:

Beschluss: 1390/19 v. 28.08.2019 (Neufassung der Hauptsatzung)
Bekanntmachung: 07.09.2019