Erfurter Stadtrat

Aufgaben des Stadtrates

Die Zuständigkeit des Stadtrates ist auf die sogenannten eigenen Angelegenheiten begrenzt.

Hierbei handelt es sich um solche öffentlichen Angelegenheiten, deren selbstständige, von staatlichen Weisungen freie Wahrnehmung gestattet ist und die in der Stadt wurzeln oder auf sie einen spezifischen Bezug haben.

Natürlich kann der Stadtrat nicht jede einzelne Problematik erörtern, da seine Mitglieder nur nach Feierabend ehrenamtlich tätig sind. Insofern ergeben die Kommunalordnung, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Stadtrates einen bestimmten Rahmen von Entscheidungen, die dem Stadtrat oder den Ausschüssen zur Entscheidung vorbehalten sind. Zu den wichtigsten gehören:

  • die Wahl der Beigeordneten, die Bestätigung der Ausschussmitglieder und Mitglieder in Aufsichtsräten und sonstigen Gremien,
  • die Entscheidung über das Ortsrecht (Satzungen), zum Beispiel die Haushaltssatzung,
  • die Zustimmung zur Einstellung oder Beförderung der leitenden Bediensteten der Stadtverwaltung.

Die Umsetzung aller Entscheidungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse besorgt die Stadtverwaltung.

Aktuelles

Aktuelles aus dem Stadtrat
Vorlage zur Umbenennung Nettelbeckufer vertagt

Aktuelle Meldung: 12.10.2020 15:01

Auf der Tagesordnung für den morgen stattfindenden Ausschuss für Bildung und Kultur stand u. a. die Drucksache 1795/20 „Neubenennung einer Straße nach Gert Schramm …

Förderung für das Theater Waidspeicher

Aktuelle Meldung: 02.10.2020 08:47

Das Theater Waidspeicher freut sich über einen wichtigen Schritt in die Zukunft: Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.09.2020 die Finanzierung des Theater …

Innenstadt für Alle! Kampagne zur Begegnungszone startet

Pressemitteilung: 23.09.2020 10:47

„Begegnungszone“ – dieser Begriff schwebt seit 2012 im Raum. Kurz vor der offiziellen Einführung klärt jetzt eine Kampagne darüber auf, …