Stadtrat bereitet sich auf Krisensituationen vor
Der Erfurter Stadtrat will in einer außerordentlichen Notsituation seine Sitzungshäufigkeit auf das gesetzliche Mindestmaß reduzieren. …
Erfurter Stadtrat
Aufgaben des Stadtrates
Die Zuständigkeit des Stadtrates ist auf die sogenannten eigenen Angelegenheiten begrenzt.
Hierbei handelt es sich um solche öffentlichen Angelegenheiten, deren selbstständige, von staatlichen Weisungen freie Wahrnehmung gestattet ist und die in der Stadt wurzeln oder auf sie einen spezifischen Bezug haben.
Natürlich kann der Stadtrat nicht jede einzelne Problematik erörtern, da seine Mitglieder nur nach Feierabend ehrenamtlich tätig sind. Insofern ergeben die Kommunalordnung, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Stadtrates einen bestimmten Rahmen von Entscheidungen, die dem Stadtrat oder den Ausschüssen zur Entscheidung vorbehalten sind. Zu den wichtigsten gehören:
- die Wahl der Beigeordneten, die Bestätigung der Ausschussmitglieder und Mitglieder in Aufsichtsräten und sonstigen Gremien,
- die Entscheidung über das Ortsrecht (Satzungen), zum Beispiel die Haushaltssatzung,
- die Zustimmung zur Einstellung oder Beförderung der leitenden Bediensteten der Stadtverwaltung.
Die Umsetzung aller Entscheidungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse besorgt die Stadtverwaltung.
Aktuelles
Aktuelles aus dem Stadtrat
Buga-Ausschuss macht Weg frei für Baumaßnahmen
Der Buga-Ausschuss hat die Planungen für die Umgestaltung und Erneuerung des unteren und mittleren Plateaus auf dem Petersberg genehmigt.
Neues vom Erfurter Beteiligungsrat
Am vergangenen Montag haben sich die Mitglieder des Beteiligungsrates der Stadt Erfurt zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr getroffen.