Sitzungen und Termine

Die Termine der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse werden jährlich im Sitzungskalender geplant.

Sitzungskalender der Stadtratssitzung

Blick von der Empore in den Ratssitzungssaal
Foto: Stadtratssitzung im Erfurter Ratssitzungssaal Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Spätestens am vierten Tag vor der Sitzung werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen öffentlich bekannt gemacht – für die Stadtratssitzungen erfolgt die Bekanntmachung im Amtsblatt und für die Ausschuss-Sitzungen durch Aushang an der Verkündungstafel im Bürgerservice-Büro des Bürgeramtes, Bürgermeister-Wagner-Straße 1.

Darüber hinaus finden Sie den Sitzungskalender sowie die aktuell anstehenden Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse im Bürgerinformations-System.

Merkblatt zur Durchführung von Sitzungen des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse in der Thüringenhalle

Für die Nutzung der Thüringenhalle als Sitzungssaal gelten zwingend nachfolgende Regeln für jede Person, die an der Sitzung als Stadtratsmitglied, Ortsteilbürgermeister, Beschäftigter der Stadtverwaltung, Vertreter der Presse oder als Sitzungsöffentlichkeit teilnimmt. Es gelten die Bestimmungen der Thüringer Sars-CoV-2-Verordnung in der jeweils gültigen Fassung.
Weiterhin sind folgende Maßnahmen zu beachten:

  • Personen mit erkennbaren Symptomen einer Covid-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Atemnot oder Fieber im Zusammenhang mit neu aufgetretenem Husten ist die Teilnahme an den Sitzungen untersagt. 
  • Innerhalb der Thüringenhalle ist die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Meter notwendig. Sollte dieser Mindestabstand nicht eingehalten werden können, ist das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich. Qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen in Sinne dieser Regelung sind:
  1. OP-Masken des Typs II oder II R mit CE-Kennzeichnung,
  2. FFP2-Masken ohne Ausatemventil,
  3. FFP3-Masken ohne Ausatemventil oder
  4. Mund-Nasen-Bedeckungen gemäß den Standards KN95 und N95 jeweils
  5. ohne Ausatemventil.
  • Allgemeine Schutzmaßnahmen sind zu beachten. Dazu zählt insbesondere die notwendige Händehygiene, Abstand halten, Rücksichtnahme auf Risikogruppen sowie Husten- und Niesetikette. Hierzu kann der im Eingangsbereich zur Thüringenhalle aufgestellte Händedesinfektionsspender genutzt werden.
  • Die Kontakte der Sitzungsteilnehmer sind auf ein Minimum zu reduzieren. Ansammlungen, insbesondere Gruppenbildungen bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten wird, sind zu unterlassen.
  • Die Frischluftzufuhr wird durch regelmäßiges Lüften sichergestellt.
  • Der Zutritt zur Thüringenhalle erfolgt durch die als „Eingang“ markierte Tür. Nach  Abschluss der Sitzung verlassen die Sitzungsteilnehmer die Thüringenhalle durch die mit  „Ausgang“ gekennzeichnete Tür.
  • Im Sinne eines wirkungsvollen Infektionsschutzes ist die Dauer der Sitzung auf das absolut notwendige Mindestmaß zu begrenzen.
  • Für den Fall einer coronabedingt notwendigen Kontaktnachverfolgung liegen Anwesenheitslisten aus. Es werden alle Teilnehmer und Gäste gebeten, ihre Kontaktdaten (Name und Vorname, Wohnanschrift oder Telefonnummer) anzugeben. Die Kontaktdaten werden ausschließlich zu infektionsschutzrechtlichen Zwecken verarbeitet. Die Anwesenheitsliste der Gäste wird vier Wochen aufbewahrt und danach gelöscht. Die Abgabe der Daten ist freiwillig.

Live-Übertragung der Stadtratssitzungen

Verfolgen Sie die Stadtratssitzung des Erfurter Stadtrates live in Echtzeit als Live-Videostream oder später als Videostream auf Abruf (Video-on-Demand) auf der Seite des Dienstleisters der Mediengruppe Thüringen (MGT).

Die Stadtratssitzung findet in der Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2 statt.

Beschluss zur Drucksachen-Nr. 0497/11 der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.05.2011

Live-Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet durch die Zeitungsgruppe Thüringen (ZGT)

Hinweis: Die Zeitungsgruppe Thüringen (ZGT) ist seit dem 01.01.2015 unter dem Namen Mediengruppe Thüringen (MGT) tätig.

Genaue Fassung:

  1. Der beantragten Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen im Internet als Live-Stream und einer Speicherung der Daten bis zur nächst folgenden Stadtratssitzung durch die Zeitungsgruppe Thüringen bzw. des durch sie beauftragten technischen Dienstleisters wird unter folgenden Bedingungen zugestimmt, die einen ordnungsgemäßen Ablauf der Stadtratssitzung gewährleisten sollen:
    • Die Kameraposition und die technischen Rahmenbedingungen werden vor der jeweiligen Stadtratssitzung durch das Hauptamt festgelegt. Es darf nur der jeweilige Redner am Rednerpult und das Präsidium hinter dem Rednerpult aufgezeichnet werden.
    • Eine Aufnahme der Zuschauer-Empore und des Stadtratssitzungssaales ist nicht zulässig.
    • Durch die Verwaltung wird der ZGT vor Beginn der Stadtratssitzung mitgeteilt, welche Personen einer Übertragung widersprochen haben. In der Sitzung können durch die Stadtratsvorsitzende weitere Personen benannt werden. Diese Personen dürfen nicht gefilmt werden.
    • Im Übrigen ist die ZGT für die rechtmäßige Live-Übertragung der Stadtratssitzung verantwortlich.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung mit der ZGT abzustimmen.