8. Sitzung des Beteiligungsrates

06.07.2020 18:00 – 06.07.2020 20:30

Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt am 6. Juli 2020.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
06.07.2020 20:30

Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Die Beratung findet nach den Auflagen des Infektionsschutzkonzeptes (Tragen eines Mund-Nase-Schutzes beim Betreten und Verlassen, Mindestabstand von 1,5 Meter, Lüften der Räumlichkeit nach 60 Minuten, eingeschränkte Teilnehmerzahl) statt.

Tagesordnung

  1. Begrüßung neues Mitglied
  2. Aktuelle Situation
  3. Bestätigung Protokoll vom 27.01.2020
  4. Strategiepapier – Grundsätze der Arbeit des Beteiligungsrates
  5. Berichte aus den Arbeitsgruppen
  6. Fortschreibung Vorhabenliste
  7. Sonstiges

Protokoll

Top 1: Begrüßung neues Mitglied

Herr Jens Eberhardt wurde als neues Mitglied im Beteiligungsrat begrüßt.

Top 2: Aktuelle Situation

Für die Dienstgebäude der Stadtverwaltung gilt weiter das jeweilige Hygienekonzept. Zutritt in die Dienstgebäude ist nur mit Mund-Nasen-Schutz gestattet. Bitte vor Betreten Termin vereinbaren.

Top 3: Bestätigung Protokoll vom 27.01.2020

Das Protokoll vom 27.01.2020 wurde bestätigt. Einige darin enthaltene Festlegungen wurden auf Grund Pandemiemaßnahmen verschoben. Siehe weitere Tagesordnungspunkte.

Festlegung:

8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Top 4: Strategiepapier – Grundsätze und Perspektive der Arbeit des Beteiligungsrates

Herr Alexander Müller und Herr Christoph Strohm stellten an Hand einer Power-Point-Präsentation das Strategiepapier vor.

Festlegung Nr. 20-07:
Das Strategiepapier enthält alle Grundsätze und Handlungsempfehlungen der künftigen Arbeit des Beteiligungsrates.
mit 9 Ja- Stimmen bestätigt

Das Strategiepapier wird als Information an den Hauptausschuss gehen.
VA: Stadtverwaltung Erfurt, Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement

Das Strategiepapier wird auf www.erfurt.de eingestellt.
VA: Stadtverwaltung Erfurt, Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement

Eine aktuelle Pressemitteilung u.a. für das Amtsblatt der Stadt Erfurt wird erarbeitet.
VA: Herr Strohm, Herr Müller

Das in der Präsentation verwendete Layout sollte durch die AG Öffentlichkeitsarbeit weiter bearbeitet werden.
VA: Herr Wagner

Top 5: Berichte aus den Arbeitsgruppen

Die AG Eigenheimrichtlinie wird geschlossen.
Zur AG gehörten: Frau Stuckardt, Herr Zierdt, Herr Baumbach.

Die AG Ballspielhalle hinterfragt beim Erfurter Sportbetrieb im VH 06/19 die Aktualisierung der Bürgerbeteiligung: "Befragung der Bevölkerung voraussichtlich im September 2020".
Zur AG gehören: Herr Stang, Herr Müller, Frau Osterloh.

Die AG Erfahrungsaustausch/ Kontakte nimmt Arbeit wieder auf.
Zur AG gehören: Frau Böhme, Frau Jakob.

Die AG Öffentlichkeitsarbeit nimmt nach der Corona-Pause die Arbeit wieder auf. Es wird inhaltlich an einer Visitenkarte und einem Flyer gearbeitet.
Zur AG gehören: Frau Rodewald, Herr Archut, Herr Wagner, Herr Gentzsch.

Die AG Zukunftsstrategie wird für das Frühjahr/ Frühsommer 2021 das öffentliche Forum "Bürgerbeteiligung in Erfurt", welches für den 11. Juli 2020 geplant war, weiter vorbereiten.
Zur AG gehören: Herr Robert Häckl, Herr Müller, Frau Rodelwald, Herr Strohm, Frau Röder, Frau Osterloh, Herr Eberhardt, Herr Stang.

Die AG Süd-Ost (VH 08/19, VH 09/19 und 10/19) nimmt nach der Corona-Pause die Arbeit wieder auf. Hier wird in Zusammenarbeit einer Beteiligungsgruppe mit Vertretern BÄMM, Beteiligungsrat und Stadtteilkonferenz Süd-Ost eine Handlungsempfehlung zur Bürgerbeteiligung im Prozess erarbeitet.
Zur AG gehören: Herr Strohm, Frau Böhme, Frau Jakob, Herr Wagner.

Top 6: Fortschreibung Vorhabenliste

Unter Vorhabenliste

veröffentlicht die Stadtverwaltung alle Planungen, Konzeptentwicklungen und Projekte, die mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen:

  1. An dem Vorhaben wird ein starkes öffentliches Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt, der Ortsteile, engerer, aber betroffener Personenkreis als Nutzer, vermutet.
  2. Es handelt sich um ein Vorhaben mit einem Finanzvolumen von mind. 1,0 Mio. Euro.
  3. Es handelt sich um ein stadtprägendes, langfristig wirkendes Projekt.

An folgenden Vorhaben wurden Aktualisierungen vorgenommen:

  • VH 03/19 ist beendet.
  • VH 03-17 Umgestaltung Nordhäuser Straße
  • VH 06/19 Neubau einer Ballspielhalle
    I: Befragung der Bevölkerung voraussichtlich im September 2020
  • VH 06-18 Innenstadtprofilierungskonzept
  • VH 01-19 Bahnhofsareal
  • VH 10-19 Komplexobjekt Große Arche
  • VH 08-18 Komplexobjekt Erfurter Allee Vieselbach
  • VH 9-18 Komplexobjekt Benediktsplatz

Neuaufnahme erfolgt von folgenden Vorhaben:

  • VH 01-20 Lärmaktionsplan
  • VH 02-20 Evaluierung und Fortschreibung Klimaschutzkonzept
  • VH 03-20 Selbstverpflichtung zum Baumschutz
  • VH 04-20 VH 04-20 Kita Bedarfsplanung
  • VH 05-20 Maßnahmeplan Integrationskonzept

In der Diskussion wurde die Frage aufgeworfen, wo sich das Projekt "Promenadendeck ICE- City" befindet, in der Vorhabenliste steht es nicht.

Festlegung

Eine AG Klima und Baumschutz wird inhaltlich die Beteiligungskonzepte der VH 02-20 und VH 03-20 prüfen.
Zur AG gehören: Frau Röder, Herr Wagner, Frau Hoyer, ev. Frau Stuckardt.

Die Mitglieder beschäftigen sich mit den umfangreichen Änderungen/Aktualisierungen der Vorhabenliste und evaluieren bis zur nächsten Sitzung daraus ableitend Bedarfe.

Top 7: Sonstiges

Für die nächste Sitzung am 14. September 2020 soll Herr Knoblich zur einer Diskussion/Information zu stadtentwicklungsrelevanten Vorhaben in Erfurt eingeladen werden.

Heute anwesend sind 9 stimmberechtigte Mitglieder, 3 stimmberechtigte Mitglieder sind entschuldigt und 3 stimmberechtigte Mitglieder fehlen unentschuldigt. Beim Fernbleiben von einer planmäßigen Sitzung des Beteiligungsrates sollte jeder sich im Vorfeld entschuldigen.

Die nächsten Termine sind wie folgt fixiert: 14. September 2020 (Rathaus, Raum243) und am 9. November 2020 (Rathaus, Raum 244), jeweils 18.00 Uhr.

Für November 2020 sollte eine Weiterbildung/Schulung zu neuen Methoden der Bürgerbeteiligung für die Mitglieder des Beteiligungsrates vorbereitet werden.

Die Beratung wurde um 20.00 Uhr beendet.

gez. Detlef Wagner, Vorsitzender

gez. Sylke Osterloh, Koordinierungsstelle