10. Sitzung des Beteiligungsrates

09.11.2020 18:00 – 09.11.2020 20:00

Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt am 9. November 2020 als Hybrid-Veranstaltung, das heißt im Rathaus, Raum 244 unter Corona-Hygienekonzept und als Web-Konferenz.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
09.11.2020 20:00

Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
workTel. +49 361 655-2322+49 361 655-2322

Inhaltsverzeichnis

Protokoll

1. Begrüßung neues Mitglied

Herr Axel Espenhahn wurde als neues Mitglied im Beteiligungsrat begrüßt.

2. Aktuelle Informationen aus dem Dezernatsbereich Stadtentwicklung und Diskussion über Möglichkeiten zur verstärkten und frühzeitigeren Einbeziehung des Beteiligungsrates und damit zu mehr Bürgerbeteiligung bei stadtentwicklungsrelevanten Projekten.

Diskussionspartner Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung, Herr Dr. Knoblich

Anfänglich fand eine kurze Diskussion zur Frage "Kultur im Lockdown – Warum?" statt. Begründung dazu auf www.erfurt.de: Videobotschaften  Oberbürgermeiste, Herr Bausewein, und Dr. Knoblich.

ISEK 2030 (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) VH 01/18 soll perspektivisch breiter in den Bürgerbeteiligungsprozess gehen. Gegenwärtig ist die Verwaltung aufgefordert, die dort enthaltenen Projekte auf ihren Umsetzungsstand zu prüfen.

Grundsätzlich bieten Rahmenplanungen eine gute Möglichkeit für Bürgerbeteiligung.

Bürgerbeteiligung ist am besten, wenn konkrete Projekte in konkreten Stadtteilen praktiziert werden.

Für das Vorhaben VH 08/19 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung wurde ein Masterplan für die Projektbeantragung erarbeitet. Inhaltlich geht es um die Neustrukturierung der "Neuen Mitte Melchendorf". Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf 50 Millionen Euro, wovon 25 Millionen vom Bund, 6,5 Millionen Euro von der Stadt und 18,5 Millionen Euro vom Land Thüringen finanziert werden. Ein Fördermittelbescheid steht jedoch noch aus. Aktuell ist die Finanzierung vom künftigen Haushalt des Landes Thüringens und der Stadt Erfurt abhängig. Eine Entscheidung der jeweiligen Haushalte stehen noch aus.

Es kann keine Auskunft darüber gegeben werden, ob ein förderunschädlicher Maßnahmenbeginn bereits positiv beschieden wurde. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch das zuständige BBSR ein Beginn noch in 2020 genehmigt wird. Für die Erarbeitung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes wird ein Büro vertraglich gebunden. Dieses wird gemeinsam mit dem Beteiligungsrat, dem Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie dem Bämm ein Bürgerbeteiligungskonzept entwickeln.

Die Beteiligung im Bereich Südost muss ortsteilspezifisch und ortsteilübergreifend stattfinden, denn durch die – durch das Vorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung – zu behebende Abschottung der Ortsteile/Wohngebiete, wissen z. B. Bürgerinnen und Bürger auf dem Drosselberg nicht, wie der Buchenberg aussieht, obwohl er im gleichen Ortsteil (Melchendorf) verortet ist und die Gebiete nur wenige hundert Meter auseinander liegen. Beteiligungsforen müssen ortsteilspezifisch und ortsteilübergreifend stattfinden, zusätzlich zur Zielgruppenspezifik, namentlich: Senioren, junge Menschen, junge Familien, Migranten, etc.

 Ergänzend: Herr Strohm steht in enger Absprache mit der Stadtteilkonferenz Südost. Die Koordinatorin der Stadtteilkonferenz unterstützt die genannte Forderung nach breiter, dezentraler  Bürgerbeteiligungsformen.

Allgemein ist Bürgerbeteiligung bei Flächenentwicklungen privater Eigentümer nicht verpflichtend. In solchen Fällen wird versucht, dem Eigentümer den Vorteil guter Kommunikation mit der Bürgerschaft darzustellen.

Basis einer guten Bürgerbeteiligung sind, wenn

  • die Kommunikation im Vorfeld von Maßnahmen stattfindet,
  • Beteiligung als gesellschaftliches Miteinander verstanden wird,
  • die bestehenden Informationssysteme in Erfurt auch intensiv genutzt werden und
  • die Informationskanäle breiter gestreut werden.

3. Bestätigung Protokoll vom 14.09.2020

Das Protokoll vom 14.09.2020 wurde mit einer kleinen Änderung, Veranstaltung in der Andreas-Gordon-Schule bestätigt.

Festlegung
8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

4. Berichte aus den Arbeitsgruppen

Die AG Baumschutz und Klimaschutz hat mehrmals getagt. Herr Wagner wird die Ergebnisse im Forum einstellen.

Die AG Zukunftswerkstatt schlägt vor, unter dem Aspekt der unbekannten "Corona" und dem noch ausstehenden städtischen Haushalt für das Jahr 2021, das im Juni 2021 stattfindende Bürgerfest "Stadt im Wandel" für eine öffentliche Präsentation des Beteiligungsrates zu nutzen.

Die AG Süd-Ost (VH 08/19, VH 09/19 und 10/19) nimmt die Arbeit erst  wieder in 2021auf.

Zur AG gehören: Herr Strohm, Frau Böhme, Frau Jakob, Herr Wagner.

5. Sonstiges

Flyer und Visitenkarten liegen gedruckt vor. Allen stimmberechtigten Mitgliedern werden diese auf dem Postweg zugeschickt bzw. wurden den anwesenden verteilt.

Aufgrund des Infektionsschutzes durch weiter ansteigende Fallzahlen der Pandemie in Erfurt wird die Klausurtagung am 21.11.2020 nicht stattfinden.

Nächster Termin: 11. Januar 2021 als Web-Konferenz

Die technische Einrichtung der Web-Konferenz erfolgt durch ein Mitglied des Beteiligungsrates. Herr Häckl hat dazu seine Bereitschaft signalisiert.

Die Beratung wurde um 20:00 Uhr beendet.

gezeichnet:
Detlef Wagner, Vorsitzender
Sylke Osterloh, Koordinierungsstelle