Freie Wahlen sind eine der größten Errungenschaften der Demokratie – für demokratiefeindliche Parteien ist im Erfurter Stadtrat kein Platz

23.05.2014 09:30

Am kommenden Sonntag sind die Erfurterinnen und Erfurter zur Europa- und Kommunalwahl aufgerufen. Im Vorfeld der Wahl werden die im Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien auf dem Fischmarkt zeigen, dass Erfurt eine Stadt der Vielfalt ist, in der demokratiefeindliche Parteien und Gruppierungen keinen Platz haben.

„Das Wahlrecht ist ein hohes Gut, das sich die Menschen 1989 erkämpft haben. Ich begrüße den Aufruf der demokratischen Parteien zur Wahl zu gehen ausdrücklich – denn nur wenn möglichst viele Menschen dieses Grundrecht wahrnehmen, können wir die demokratischen Parteien stärken. Für demokratiefeindliche Parteien ist im Erfurter Stadtrat kein Platz“, erklärt Oberbürgermeister Andreas Bausewein.

Die im Stadtrat vertretenen Parteien und politischen Gruppierungen vertreten das Bild einer Stadt nach außen. „Erfurt ist eine weltoffene Stadt und eine Stadt der Vielfalt, in der Einheimische wie Zugezogenen friedlich neben- und miteinander leben. Demokratiefeindliche Gruppierungen stehen unserem Stadtrat nicht gut zu Gesicht“, sagt Bausewein und erinnert in diesem Zusammenhang an die Kampagne „gegen rechts ist logo!“ des Bür­gertisches für Demokratie. „Nicht nur im Zusammenhang mit Demonstra­tionen demokratiefeindlicher Gruppierungen gilt es, Zeichen gegen Rechts­extremismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Wenn immer sich die Gelegenheit bietet, sollten wir zeigen, wofür die Landeshauptstadt diesbezüglich steht.“

Die im Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien und Gruppierungen sind am Samstag ab 9:30 Uhr bis Mittag auf dem Fischmarkt präsent.