Zustandserfassung von Erfurts Straßen
Messfahrzeug im Stadtgebiet unterwegs
Die Straßen werden dabei mittels Kleinfahrzeug XS der Firma Eagle Eye Technologies erfasst. Veranlassung der Befahrung ist dabei nach wie vor ausschließlich die Aufnahme des Zustandes der Straßen, Geh- und Radwege inkl. deren Ausstattung und sonstiger baulicher Anlagen im Verkehrsraum für die Datenbank des Tiefbau- und Verkehrsamtes. Es erfolgt keine Veröffentlichung der dabei erstellten Bilder im Internet.
Bei der Befahrung ist es allerdings unvermeidbar, dass auch Informationen aufgezeichnet werden, die für die Zustandserfassung der Straßen ohne jegliche Bedeutung sind. Solche Daten unterliegen keiner weitergehenden Verarbeitung. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden alle diesbezüglichen personenbezogenen Daten wie Gesichter von natürlichen Personen und Kfz-Kennzeichen unmittelbar nach der Aufzeichnung im Rahmen eines automatisierten Verfahrens unkenntlich gemacht.
Die Löschung von Bildinhalten mit Darstellung von Teilbereichen der angrenzenden Anliegergrundstücke ist aufgrund ihrer Komplexität nicht in den beschriebenen automatischen Prozess integrierbar und muss manuell erfolgen. Für den Fall, dass eine solch Löschung gewünscht ist, bietet das Tiefbau- und Verkehrsamt den Eigentümern angrenzender Straßengrundstücke die Möglichkeit, gegen eine Darstellung solcher Grundstücksdaten Widerspruch einzulegen.
Den Widerspruch kann nur der Eigentümer des Grundstückes unter Angabe der genauen Anschrift einlegen. Die entlang der Grundstücksgrenze außerhalb des Straßenraumes erhobenen Bilddaten werden dann im Auftrag des Tiefbau- und Verkehrsamtes gelöscht. Das Widerspruchformular ist online abrufbar.
Auch ohne diesen Antrag unterliegen personenbezogene Daten, die zusammen mit der Zustandserfassung der Straßen erhoben werden, einer strengen Kontrolle. Somit wird sichergestellt, dass die Landeshauptstadt Erfurt die Vorgaben des Thüringer Landesdatenschutzbeauftragen vollständig umsetzt.