Erfurter Bürger wollen transparente Mitbestimmungskultur

03.11.2014 10:50

Am vergangenen Mittwoch fand die letzte Ortsteilveranstaltung, diesmal in der Integrierten Gesamtschule im Stadtteil Johannesvorstadt, zum Thema Bürgerbeteiligungshaushalt statt.

Wie kann Bürgerbeteiligung zukünftig etabliert werden?

Die Anwesenden nutzen die letzte Chance, sich vor Ort in den Diskussionsprozess einzubringen und ihre Ideen und Wünsche zu den zentralen Themen der Geh- und Radwege, der Schulen und Schulhöfe sowie möglicher Einsparpotentiale in der Stadt Erfurt zu äußern. Auch neue Formen der Bürgerbeteiligung waren ein wichtiges Thema in dieser Veranstaltung.

Wie bereits in den vorangegangenen Ortsteilveranstaltungen sprachen sich die Bürger für die Schaffung eines städtischen Verkehrsplanes aus, der die Bedürfnisse aller Akteure, der Auto- und Radfahrer sowie der Fußgänger in den Blick nimmt. Ein solches Konzept kann aus Sicht der Anwesenden allerdings nur funktionieren, wenn die Bürger vor Ort –  dies gilt besonders für die umliegenden, eher dörflich geprägten Stadtteile – an diesem Prozess frühzeitig beteiligt werden. Voraussetzung für eine gelingende Umsetzung eines solchen Konzeptes ist auch die langfristige Etablierung einer „neuen Verkehrskultur“.  Alle Bürger der Stadt sollen angehalten werden, ihr eigenes Verhalten im städtischen Verkehr rücksichtsvoll und umsichtig zu gestalten.

Zum Thema Schulen und Schulhöfe wurde der Zustand des Hofes der Grundschule 23 genannt, der dringend einer Sanierung bedarf. Hier fehle es an intakten Spielgeräten sowie ausreichend Grünflächen auf dem Gelände.

Ein zentraler Teil der Diskussion drehte sich um die Frage, wie Bürgerbeteiligung in Erfurt zukünftig etabliert und ausgebaut werden kann. Wie in den vergangenen Veranstaltungen waren auch hier die Schlagworte Transparenz, Kontinuität und Wertschätzung der Bürgermeinung. Darüber hinaus wurde der Vorschlag geäußert, den Prozess der Bürgerbeteiligung strukturell von der Haushaltsaufstellung abzukoppeln und mit Hilfe eines zu etablierenden Gremiums als eigenständigen Kreislauf zu entwickeln. Diesen Kreislauf gelte es an den passenden Stellen mit dem Prozess der Haushaltaufstellung zu verzahnen. Nur so ließe sich das kreative Potential der Bürger voll ausschöpfen und zielführend sowie zukunftsweisend für die Weiterentwicklung der Stadt Erfurt nutzen.

Die Erläuterungen beschreiben lediglich einen kleinen Teil der Ideen, die aus den Reihen der Bürger in den vergangenen elf Veranstaltungen geäußert wurden. Trotz sehr unterschiedlicher Teilnehmerzahlen wurde in allen Ortsteilen sehr lebhaft über verschiedenste Anliegen und Wünsche diskutiert. Die Bandbreite erstreckte sich hierbei von dem Wunsch nach mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum bis zur Erweiterung der Handlungsspielräume der Ortsteilgremien.

All diese Ideen und Wünsche werden nun in einem ausführlichen Bericht zusammengetragen und anschließend dem Stadtrat vorgelegt. Bis dies geschieht, haben die Bürger weiterhin die Möglichkeit, sich über das Onlineforum der Stadt (forum.erfurt.de) sowie einen Kurzfragebogen auf Erfurt.de, der per E-Mail oder Post zurückgeschickt werden kann, zu beteiligen.