Konstituierende Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt

13.12.2018 10:37

Im Rahmen der Bemühungen von Stadtrat und Verwaltung, Entscheidungsfindungen durch eine direkte Bürgerbeteiligung durchlässiger zu gestalten, fand am Montag, dem 10. Dezember, im Rathaus die konstituierende Sitzung des Beteiligungsrates der Stadt Erfurt statt. Den aus über 100 Bewerbern ausgelosten, stimmberechtigten Mitgliedern ist es nun möglich, die Bindung zwischen Verwaltung, Bürgerschaft und Stadtrat zu verstärken. Den Ehrenamtlichen zur Seite stehen, neben den städtischen Ansprechpartnern und den Vertretern der Stadtratsfraktionen, auch Teile der breiten Erfurter Vereinslandschaft. Weitere Interessierte sind hierbei recht herzlich eingeladen.

Zwei Herren und eine Dame
Foto: Fabrice Zierdt, Stellvertreter, Andreas Steffen Käppel, Vorsitzender, Lilli Fischer, Stellvertreterin (v.l.n.r.) Foto: © Torsten Archut

„Bis hierher war es ein sehr steiniger Weg, doch nun haben wir eine einmalige Chance, die Erfurter Bürgerbeteiligungskultur qualitativ aufzuwerten“ – so Oberbürgermeister Andreas Bausewein in seinem eröffnenden Grußwort.

Die Bemühungen, die Entscheidungsfindungen der Stadt durchlässiger zu gestalten, fanden ihren Ursprung im Jahr 2015: Damals hatte sich der Oberbürgermeister persönlich dafür ausgesprochen, dass in Erfurt in Sachen Bürgerbeteiligung etwas passieren muss. Schließlich nütze es ja keinem etwas, wenn Vorhaben der Stadt bereits durchgeplant sind, und dann, aufgrund der Unzufriedenheit vieler, kostenintensiv nachgebessert werden muss.

„Auch wenn im Tagesgeschehen und bei den vielfältigen, von uns allen zu lösenden Aufgaben der direkte Kontakt manchmal etwas zu kurz kommt, so ist die Bedeutung der Bürgerbeteiligung […] für unseren Frieden in der Stadt sehr wichtig“, sagte Bausewein.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: Konstituierende Sitzung des Beteiligungsrates am 10. Dezember 2018 im Ratssitzungssaal Foto: © Torsten Archut

Mit dem neuen Konzept des alle vier Jahre neu gewählten Beteiligungsrates soll diese Lücke geschlossen werden: Frühzeitige Bürgerbeteiligung, Information und direktdemokratische Einflussnahme aller Bürger stehen von nun an auf der Agenda. Im Rahmen seiner ersten Sitzung wählte sich der Beteiligungsrat einen Vorstand, bestehend aus dem Vorsitzenden Andreas Käppel und dessen Stellvertretern Lilli Fischer und Fabrice Zierdt. Auch an ihnen wird es liegen, die Erprobung dieses neuen Konzeptes zum Erfolg zu führen. Denn eins ist klar: Dazulernen werden alle Beteiligte.

Konkret inhaltlich wird es in der nächsten Sitzung am 14. Januar 2019, 18 Uhr im Rathaussaal. Dann geht es um die künftige Gestaltung des Umfeldes des Brunnens im Vilnius.