Erfurter Stadtrat beschließt Doppelhaushalt 2019/2020

Alle Fraktionsvorsitzenden zeigten sich grundsätzlich zufrieden mit dem Ergebnis. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse hob hervor, dass der Gestaltungsspielraum gering gewesen sei. Doch die investiven Mittel im Doppelhaushalt seien ein „erfreuliches Signal“.

Frank Warnecke, Fraktionsvorsitzender der SPD, unterstrich diese Aussage mit: „Lassen Sie uns in die Zukunft investieren“. Über 313 Millionen Euro würden in beiden Jahren direkt in die Stadt investiert.

Christian Poloczek-Becher von der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten merkte „Bauschmerzen“ an. 78 Millionen Euro neue Schulden müssten aufgenommen werden.

Matthias Bärwolff, Linke-Fraktionschef, sagte über die gemeinsame Abstimmung der Fraktionen in den Ausschüssen: „Offensichtlich haben wir Gemeinsamkeiten.“ Und Alexander Thumfart von Bündnis 90/Die Grünen hob die Leistungen seiner Fraktion für die Finanzierung eines künftigen Fahrradkonzeptes und von Baumpflanzungen hervor.

Der Doppelhaushalt der Stadt Erfurt muss nun vom Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar genehmigt werden.