Keine Sondernutzungsgebühren und mehr Platz für Außengastronomie

06.05.2020 16:33

Bis Jahresende wird die Stadtverwaltung den Erfurter Gastronomen keine Sondernutzungsgebühren für ihre Außengastronomie berechnen. Das gab Erfurt Finanz- und Wirtschaftsbeigeordneter Steffen Linnert bekannt.

Dehoga und Citymanagement begrüßen städtische Initiative

Zwischen einer Reihe junger Bäume in der Stadt stehen übereinander gesteckte Stühle vor einem Restaurant.
Foto: © Stadtverwaltung Erfurt / M. Sauerbrey

Die Restaurants, Gaststätten und Cafés hätten „riesige Umsatzausfälle“, da sei das ein städtischer Beitrag, um die hiesige Wirtschaft zu unterstützen. Dehoga-Hauptgeschäftsführer Dirk Ellinger begrüßt den Vorstoß der Stadt. „Wir sehen, wie gebeutelt die städtischen Gastronomen sind, und da kann die erlassene Sondernutzungsgebühr finanziell schon helfen“, sagte er.

Linnert und sein Kollege Andreas Horn, Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt, gehen davon aus, dass die Gastronomen ihre Außenbereiche am 22. Mai wieder öffnen werden. Dieses Datum hatte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee in seinem Drei-Stufen-Plan für Lockerungen genannt. Tische und Stühle werden dann allerdings nur mit deutlich größerem Abstand aufgestellt werden. In einer Bespielrechnung gehen Gastronomen von einem Gast auf ungefähr neun Quadratmetern Fläche aus. Vor der Corona-Krise sei das Verhältnis in etwa eins zu eins gewesen. Deshalb will die Stadtverwaltung den städtischen Gastronomen eine Chance auf größere Bereiche für ihre Außenbewirtschaftung bieten. Voraussetzung ist allerdings, dass keine Rettungs- oder Fußwege versperrt bzw. gegen sonstige Sicherheitsvorschriften verstoßen wird. Nach Aussagen von Andreas Horn muss das für jeden gastronomischen Betrieb einzeln geprüft werden. Denkbar ist auch, dass Tische und Stühle vor benachbarte Einzelhandelsgeschäfte gestellt werden, wenn deren Betreiber damit einverstanden sind. „Die Erfurter Gastronomen können das Mehr an Platz mit dem Standardformular für die Außengastronomie beantragen“, sagte Horn. „Unser Ziel ist es, die Verwaltungsgebühren zu erlassen.“

Von den vier beteiligten städtischen Dezernaten wurde ein „Task Force“ gebildet, die ein Konzept für die Wiederöffnung der Gastronomie erarbeitet. „Wir gehen derzeit vom 22. Mai aus, können aber auch schneller reagieren, wenn das Land die Öffnung eher erlaubt“, so der Beigeordnete Horn. Es müsse ein „rechtssicherer Weg“ gefunden und müssten „Schnellschüsse“ vermieden werden. Der Chef des Erfurter Citymanagement e. V., Heinz-Jochen Spilker, äußerte sich positiv über das Betreiben der Stadtverwaltung. „Nur mit der Gastronomie kann unsere Innenstadt so glänzen, wie wir sie lieben“, sagte er. „Dass wir im Moment nicht einmal eine Tasse Kaffee trinken können, ist für das Einkaufserlebnis schon ein Defizit.“