Pressemitteilungen der Landeshauptstadt Erfurt

Verwaltungsgericht Weimar verhandelte über Stadtordnung und Kitagebührensatzung – Entscheidungen vertagt

01.12.2011 17:49

Das Verwaltungsgericht Weimar verhandelte heute über den §8a der Stadtordnung der Stadt Erfurt. Im Rahmen des Normenkontrollverfahrens legte das Gericht fest, dass eine Entscheidung zur "Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Erfurt (Stadtordnung)" vom 16. Mai 2003, zuletzt geändert am 26.06.2008, am 15. Dezember 2011 um 10:05 Uhr verkündet wird.

1500 Mitarbeiter der Stadtverwaltung unterstützen die Erklärung des Oberbürgermeisters, des Personalratsvorsitzenden sowie der Gewerkschaft Verdi zum Kommunalen Finanzausgleich 2012

29.11.2011 17:14

1500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Erfurt haben auf Unterschriftenlisten ihre Unterstützung zur gemeinsamen Erklärung des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, des Personalratsvorsitzenden Frank Wenzel sowie des Verdi-Sekretärs Jürgen Schön zum Kommunalen Finanzausgleich 2012 signalisiert.

Sponsoringaktion gegen Schlaglöcher

09.04.2010 11:01

"Niederzimmern hat mit Erfolg seine Schlaglöcher für 50 Euro verkauft. Eine pfiffige Idee!", leitet Erfurts Beigeordneter für Bau und Verkehr, Ingo Mlejnek, eine Presseinformation vor Ort ein. Erfurt wolle das nicht nachmachen, könne aber trotzdem auf eine besondere Aktion verweisen, ergänzt Oberbürgermeister Andreas Bausewein. "Wir haben das Angebot von Sponsoren erhalten, welche die Schadensbeseitigung auf 200 Meter Länge gleich selbst übernehmen", freut er sich für die Landeshauptstadt.

Stadtverwaltung legt Haushaltsentwurf 2010 vor / Stadtrat kann Haushalt im Mai beschließen

16.03.2010 11:47

Bedingt durch das Jahr 2009 – welches geprägt war von einer der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik – hat die Landeshauptstadt Erfurt erhebliche Steuerausfälle sowohl bei den eigenen Realsteuern (insbesondere Gewerbesteuer) als auch bei den Anteilen der Gemeinschaftssteuern (Einkommenssteuer und Umsatzsteuer) zu bewältigen. Hinzu kommen Mehrausgaben beim Personal (Tarifanpassung) und im Bereich der Sozialausgaben (Kosten der Unterkunft, Sozialhilfe, Grundsicherung).

Prioritätenliste für Straßenbauvorhaben im Stadtgebiet Erfurt

11.11.2008 00:00

Am 6. November wurde im Ausschuss für Bau und Verkehr die aktualisierte Version der sogenannten Prioritätenliste für Straßenbauvorhaben in der Stadt Erfurt vorgestellt und von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. "Basis für die in dieser Liste namentlich aufgeführten 357 Vorhaben bilden das bestätigte mittelfristige Investitionsprogramm des Tiefbau- und Verkehrsamtes für die Jahre 2009 bis 2012 sowie Straßenzustandsanalysen, der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt und darüber hinaus Abwägungsergebnisse kommunalpolitischer Forderungen", so der Beigeordnete für Bau und Verkehr, Ingo Mlejnek.

Hundebestandsaufnahme in der Landeshauptstadt Erfurt

06.11.2008 00:00

Der Stadtrat hat am 20. Februar 2008 beschlossen, den Hundebestand in der Stadt Erfurt durch ein geeignetes privatwirtschaftliches Unternehmen ermitteln zu lassen. Nach Beschluss und Veröffentlichung im Amtsblatt am 4. Juli 2008 der erforderlichen Änderung der Hundesteuersatzung wurde die Firma Adler Kommunalservice Deutschland GmbH, Aachen, mit der Durchführung im Zeitraum 17. November 2008 bis zum 15. April 2009 beauftragt. Die Maßnahme hat das Ziel, steuerlich bisher nicht gemeldete Hunde zu ermitteln. Die Hundebestandsaufnahme soll in erster Linie im Sinne der Steuergerechtigkeit gegenüber den Hundehaltern, die ihre Tiere ordnungsgemäß angemeldet haben, verstanden werden.

Stadtverwaltung führt Doppik ein

28.04.2006 00:00

Mit Beschluss des Stadtrates vom 26. April 2006 wird in der Stadtverwaltung Erfurt mit den Vorbereitungen zur schrittweisen Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf der Grundlage der Doppik begonnen.

Wie weiter am Hirschgarten?

28.04.2006 00:00

Die wechselvolle Geschichte der Fläche zwischen Hirschgarten und Eichenstraße wurde von den Bürgern dieser Stadt immer mit besonderem Interesse verfolgt.

Wohnungs- und Haushaltserhebung 2005

31.01.2006 00:00

Die erste umfassende Präsentation der im Frühjahr 2005 stattgefundenen Wohnungs- und Haushaltserhebung liegt nun vor.


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