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Suchergebnis für Kulturförderabgabe: 2 Treffer

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Normenkontrollverfahren zur Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) vom 07.12.2012 beendet | Erfurt.de

[…] einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) vom 07.12.2012 beendet Die Einführung der Kulturförderabgabe für Übernachtungen […]Recht erkannt: „§ 2 Abs. 4 S. 1 bis 4 der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt vom 7. Dezember […]Gesamtunwirksamkeit der Satzung führt. Damit kann die Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe mit der vorliegenden Satzung durch die Verwaltung der Landeshauptstadt […]behelfsmäßige Schlafgelegenheiten nicht zur Erhebung und Festsetzung der Kulturförderabgabe herangezogen werden. Diese Ausnahmeregelungen wurden vom Oberverwaltungsgericht […]

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Stadt Erfurt hält an Kulturförderabgabe fest – eine Überarbeitung der Satzung wird vorbereitet | Erfurt.de

[…] eine Satzung zur Kulturförderabgabe eingeführt (Stadtratsbeschlusses 1506/10, Satzung siehe www.erfurt.de Suchbegriff Kulturförderabgabe). Die Einführung […]Einführung der Kulturförderabgabe hatte haushalterische Gründe. Mit der Kulturförderabgabe sollen finanzielle Einschnitte im Bereich der Kultur – welche ein wesentlicher […] Stadt Erfurt hält an Kulturförderabgabe fest – eine Überarbeitung der Satzung wird vorbereitet Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 11.7.2012 […]11.7.2012 (Az.: 9 CN 1.11) entschieden, dass die Satzungen zur Kulturförderabgabe aus Trier und Bingen insoweit zu beanstanden sind, als dass die Satzungen nicht […]

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