Sicherheit: Videoüberwachung (Merkblatt zum Datenschutz)

Merkblatt zur Erhebung personenbezogenen Daten nach Artikel 13 DSGVO: Die Datenverarbeitung erfolgt zur Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe zum Schutz von Sachen, die der zu überwachenden Stelle gehören (§ 30 ThürDSG).

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

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Fischmarkt 1
99084 Erfurt

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workTel. +49 361 655-1016 faxFax +49 361 655-1009
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Fischmarkt 1
99084 Erfurt

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2. Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Kamerasymbol auf blauen Grund und Text "Achtung Videoüberwachung!"
Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Die Datenverarbeitung erfolgt zur Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe zum Schutz von Sachen, die der zu überwachenden Stelle gehören (§ 30 ThürDSG).

3. Spezielle Informationen für Objekte

Objekte der Kulturdirektion

Alte Synagoge, Waagegasse 8, 99084 Erfurt

Angermuseum, Anger 18, 99084 Erfurt

Erinnerungsort Topf & Söhne, Sorbenweg 7, 99099 Erfurt

Museum für Thüringer Volkskunde, Juri-Gagarin-Ring 140a, 99084 Erfurt

Naturkundemuseum, Große Arche 14, 99084 Erfurt

Rathaus, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Stadtmuseum „Haus zum Stockfisch“, Johannesstraße 169, 99084 Erfurt

Mittelalterliche Mikwe, Kreuzgasse, 99084 Erfurt

Kunsthalle, Fischmarkt 7, 99084 Erfurt

Begegnungsstätte Kleine Synagoge, An der Stadtmünze 5, 99084 Erfurt

Erfurter Weihnachtsmarkt – Weihnachtskrippe, Domplatz, 99084 Erfurt

Objekte der Feuerwehr Erfurt

Gefahrenschutzzentrum, St.-Florian-Straße 4, 99092 Erfurt

Gefahrenabwehrzentrum, Wilhelm-Wolff-Straße 2, 99099 Erfurt

4. Hinweise auf die Rechte der Betroffenen

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so hat sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Artikel 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen.

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Artikel 16 DSGVO).

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Artikel 17 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden (Recht auf Löschung).

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Artikel 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.

Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Artikel 21 DSGVO).

Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Artikel 77 DSGVO). Die betroffene Person kann dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen. In Thüringen ist die zuständige Aufsichtsbehörde: Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt (www.tlfdi.de)