Sicherheit: Videoüberwachung (Merkblatt zum Datenschutz)

Merkblatt zur Erhebung personenbezogenen Daten nach Artikel 13 DSGVO: Die Datenverarbeitung erfolgt zur Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe zum Schutz von Sachen, die der zu überwachenden Stelle gehören (§ 30 ThürDSG).

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

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Fischmarkt 1
99084 Erfurt

Karte

workTel. +49 361 655-1016+49 361 655-1016 faxFax +49 361 655-1009
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Fischmarkt 1
99084 Erfurt

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2. Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Kamerasymbol auf blauen Grund und Text "Achtung Videoüberwachung!"
Grafik: © Stadtverwaltung Erfurt

Die Datenverarbeitung erfolgt zur Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe zum Schutz von Sachen, die der zu überwachenden Stelle gehören (§ 30 ThürDSG).

3. Spezielle Informationen für Objekte

Objekte der Kulturdirektion

Alte Synagoge, Waagegasse 8, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 48 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

COSACOM Kommunikationsanlagen GmbH, Paul-Schäfer-Straße 1, 99086 Erfurt

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Angermuseum, Anger 18, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 48 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

City Schutz GmbH, Am Hohen Stein 4, 06618 Schönburg

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Erinnerungsort Topf & Söhne, Sorbenweg 7, 99099 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 72 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

COSACOM Kommunikationsanlagen GmbH, Paul-Schäfer-Straße 1, 99086 Erfurt

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Museum für Thüringer Volkskunde, Juri-Gagarin-Ring 140a, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 48 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

City Schutz GmbH, Am Hohen Stein 4, 06618 Schönburg

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Naturkundemuseum, Große Arche 14, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 14 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

City Schutz GmbH, Am Hohen Stein 4, 06618 Schönburg

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Rathaus, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Mit dem Einsatz von Videotechnik soll eine Abschreckungswirkung zur Verhinderung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten sowie im Fall eines Rechtsverstoßes dessen Aufklärung und die Verfolgung des Täters ermöglicht werden. Die Videoüberwachung dient ausschließlich der Wahrnehmung des Hausrechts der Stadtverwaltung Erfurt und nicht der Überwachung von Personen.

Speicherdauer:  24 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

Sebald international-security-technics GmbH, Egstedter Grenzweg 24, 99096 Erfurt

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Stadtmuseum „Haus zum Stockfisch“, Johannesstraße 169, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 48 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

City Schutz GmbH, Am Hohen Stein 4, 06618 Schönburg

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Mittelalterliche Mikwe, Kreuzgasse, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 48 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

City Schutz GmbH, Am Hohen Stein 4, 06618 Schönburg

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Kunsthalle, Fischmarkt 7, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 96 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

Hubert Müller & Partner GmbH, Hermann-Müller-Straße 2, 99092 Erfurt

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Begegnungsstätte Kleine Synagoge, An der Stadtmünze 5, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer: 24 Stunden

Videoaufzeichnungen und aus der Videoüberwachung erhobene Daten werden unverzüglich gelöscht, es sei denn, sie werden zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigt.

Empfänger Daten:

Sebald international-security-technics GmbH, Egstedter Grenzweg 24, 99096 Erfurt

Die Daten werden im Falle des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung oder einer Straftat an die für die Verfolgung zuständigen Behörden übermittelt.

Erfurter Weihnachtsmarkt – Weihnachtskrippe, Domplatz, 99084 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

Die Videoüberwachung dient der Ausübung des Hausrechts der Landeshauptstadt Erfurt in der Eigentümerfunktion (Schutz vor Vandalismus, Sachbeschädigung und Diebstahl) und dem Schutz von Kulturgut gemäß dem Gesetz zum Schutz von Kulturgut (kurz Kulturgutschutzgesetz, KGSG).

Speicherdauer oder Kriterien für die Festlegung der Dauer:

Eine Aufzeichnung und Speicherung personenbezogener Daten erfolgt nicht, die Überwachung erfolgt lediglich mittels Sichtkontakt am Monitor.

Empfänger Daten:

Eine Datenübermittlung erfolgt nicht.

Objekte der Feuerwehr Erfurt

Gefahrenschutzzentrum, St.-Florian-Straße 4, 99092 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

  • Objektschutz, Schutz von Einsatzfahrzeugen und Einsatzmaterial der zu überwachenden Stelle.
  • Zutrittskontrolle bei einer Behörde mit Sicherheitsaufgaben.
  • Gewährleistung der persönlichen Sicherheit von Personen im öffentlichen Bereich während Alarmausfahrten.
  • Gewährleistung der persönlichen Sicherheit von Mitarbeitenden bei durch die Leitstelle initiierten Toröffnungen und -schließungen.

Speicherdauer:

Es erfolgt keine Aufzeichnung und Speicherung personenbezogener Daten.

Empfänger Daten:

Es findet keine Datenübermittlung statt.

Gefahrenabwehrzentrum, Wilhelm-Wolff-Straße 2, 99099 Erfurt

Berechtigte Interessen, die verfolgt werden:

  • Objektschutz, Schutz von Einsatzfahrzeugen und Einsatzmaterial der zu überwachenden Stelle.
  • Zutrittskontrolle bei einer Behörde mit Sicherheitsaufgaben.
  • Gewährleistung der persönlichen Sicherheit von Personen im öffentlichen Bereich während Alarmausfahrten.
  • Gewährleistung der persönlichen Sicherheit von Mitarbeitenden bei durch die Leitstelle initiierten Toröffnungen und -schließungen.

Speicherdauer:

Eine Aufzeichnung und Speicherung personenbezogener Daten erfolgt:

  • Kamera 18 (Mitarbeiterparkplatz) = max. 72 Stunden

Empfänger Daten:

Datenübermittlungen sind eine Frage des Einzelfalls. Sie sind nur dann relevant, soweit sie zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten dienen und werden den zuständigen Behörden übermittelt.

4. Hinweise auf die Rechte der Betroffenen

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so hat sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Artikel 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen.

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Artikel 16 DSGVO).

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Artikel 17 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden (Recht auf Löschung).

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Artikel 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.

Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Artikel 21 DSGVO).

Jede betroffene Person hat unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Artikel 77 DSGVO). Die betroffene Person kann dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen. In Thüringen ist die zuständige Aufsichtsbehörde: Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt (www.tlfdi.de)