Zur Unterstützung und Entwicklung von örtlichen Kulturinitiativen gewährt die Landeshauptstadt Erfurt auf Grund dieser Richtlinie und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel Förderungen für die Kulturarbeit im Stadtgebiet Erfurt.
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer).
Die Landeshauptstadt Erfurt und die Stadtwerke Erfurt Gruppe stifteten bis zum Jahr 2015 einen Zukunftspreis. Mit dem Zukunftspreis wurde das Engagement für zukunftsfähige und nachhaltige Entwicklung Erfurts in allen Lebensbereichen unterstützt werden. Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksache 0881/15 die Aufhebung der Satzung über den Zukunftspreis der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Somit wurde die rechtliche Grundlage zur Vergabe des Zukunftspreises aufgehoben.
Umfassende Hinweise für Veranstalter zur Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzgesetzes (JuSchG)
In diesem Faltblatt erhalten Sie wichtige Informationen zur Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzgesetzes (JuSchG) in Internetcafés.
Die Hausnummernverordnung dient der einheitlichen Vergabe von Hausnummern an Gebäudegrundstücken, zur Wahrung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Gewährleistung der rechtzeitigen Erreichbarkeit durch Rettungsdienste und Feuerwehr.
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt hat am 26.11.2014 die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches EW 002 - Nordhäuser Straße beschlossen (Beschluss Nr. 1096/14). Die Aufhebungssatzung wurde mit Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 4 vom 13.03.2015 rechtsverbindlich.
Satzung und Wahlordnung des Ausländerbeirates entsprechend Anlage 7 und 8 der Hauptsatzung
Die Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaSEF) wurde aufgehoben.
Die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege (KitaBenSEF) wurde am 05.11.2014 vom Stadtrat beschlossen.
