Veröffentlichungen
Aktuelle Veröffentlichungen
Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2021
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
Gebührensatzung der Musikschule Erfurt (GebMusikschSEF)
Für die Leistungen der Musikschule erhebt die Landeshauptstadt Erfurt Gebühren nach dieser Satzungen. In der Musikschule werden u. a. Gebühren erhoben für die Aufnahme, den Unterricht und die Nutzung der Instrumente.
Benutzungssatzung der Musikschule Erfurt (BenMusikschSEF)
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt als öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtung für ihre Einwohner die Musikschule. Diese Satzung regelt die Aufgaben der Musikschule, das Benutzungsverhältnis und Bedingungen der Anmeldung, des Unterrichts und der Prüfungen.
Benutzungssatzung der Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt (BibBenSEF)
Die Landeshauptstadt Erfurt betreibt die Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt mit einer Hauptbibliothek und deren Zweigbibliotheken als öffentlich-rechtliche Einrichtung. Diese Satzung regelt die Benutzung dieser Bibliotheken.
Gebührensatzung der Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt (BibGebSEF)
Die Satzung regelt die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Benutzung der Stadt- und Regionalbibliothek und die Möglichkeiten der Ermäßigung der Gebühren.
Amtsblatt Nr. 12 vom 02.07.2021
Kreisfreie Städte fordern gerechteren Finanzausgleich. Erfurt erhält pro Jahr 23 Millionen Euro zu wenig vom Land.
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt
Das Theater Erfurt wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt geregelt.
Amtsblatt Nr. 11 vom 18.06.2021
Schulsanierung und Schulneubau bereiten Probleme: Geld und Personal fehlen – Rohstoffpreise steigen
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