Konstituierende Sitzung des Beteiligungsrates

10.12.2018 17:00 – 10.12.2018 19:00

Tagesordnung und Protokoll der konstituierenden Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt vom 10. Dezember 2018.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
10.12.2018 19:00

Konstituierende Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

  1. Eröffnung Oberbürgermeister
  2. Übergabe Berufungsurkunden mit anschließender Vorstellungsrunde
  3. Beschlussfassung Geschäftsordnung  des Beteiligungsrates
  4. Wahl der/des Vorsitzenden sowie des 1. und 2. Stellvertreter/innen und Diskussion zu künftigen Aufgaben.

Protokoll

TOP 1: Eröffnung Oberbürgermeister

Die Veranstaltung wurde durch Frau Hoyer eröffnet. Anschließend hielt der Oberbürgermeister eine kurze Rede.

TOP 2: Übergabe Berufungsurkunden mit anschließender Vorstellungsrunde

Herrn Fabrice Zierdt wurde durch den Oberbürgermeister die Berufungsurkunde übergeben. Die geplante Übergabe der Berufungsurkunde an Frau Sabine Herrmann entfiel aufgrund ihrer Abwesenheit.

Anschließend wurde allen Mitgliedern des Beteiligungsrates sowie der Bürgerbeauftragten und den Vertretern der Fraktionen kurz die Möglichkeit gegeben sich vorzustellen und ihrer Motivation für die Mitwirkung am Beteiligungsrat zu darzulegen.

TOP 3: Beschlussfassung Geschäftsordnung des Beteiligungsrates

Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zur Geschäftsordnung wurden im Vorfeld durch das Rechtsamt geprüft. Einige wurden ersatzlos gestrichen, andere wurden aufgenommen.
Frau Osterloh erläuterte die Entscheidungen des Rechtsamtes und ging auf Fragen ein.

Ergebnis Abstimmung:

14 ja Stimmen, 0 nein Stimmen, 0 Enthaltungen
1 Mitglied war abwesend

TOP 4: Wahl der/des Vorsitzenden sowie der/des 1. und 2. Stellvertreterin/Stellvertreters

Auf den Stimmzetteln standen alle Namen der stimmberechtigten Mitglieder. Jedes stimmberechtigte Mitglied erhielt je einen Wahlzettel. Die Wahl war anonym und geheim.

Wahlgang:

Wahl zur/zum Vorsitzenden

1. Ergebnis 1. Wahlgang

14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen

Dr. Jürgen Schermesser: 2 Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 2 Stimmen
Lilli Fischer: 3 Stimmen
Andreas Steffen Käppel: 6 Stimmen
Torsten Archut: 1 Stimme

2. Ergebnis der Stichwahl

14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen

Lilli Fischer: 3 Stimmen
Andreas Steffen Käppel: 11 Stimmen

3. Zur/zum Vorsitzenden wurde gewählt: Andreas Steffen Käppel

Wahl zur/zum 1. Stellvertreter/in

1. Ergebnis 1. Wahlgang

14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen

Dr. Jürgen Schermesser: 2 Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 3 Stimmen
Lilli Fischer: 7 Stimmen
Fabrice Zierdt: 2 Stimmen

2. Ergebnis der Stichwahl

14 abgegebene Stimmen
13 abgegebene gültige Stimmen

Frank-Uwe Stefan: 5 Stimmen
Lilli Fischer: 8 Stimmen

3. Zur/zum 1. Stellvertreter/in wurde gewählt: Lilli Fischer

Wahl zur/zum 2. Stellvertreter/in

1. Ergebnis 1. Wahlgang

14 abgegebene Stimmen
13 abgegebene gültige Stimmen und 1 abgegebene ungültige Stimme

Dr. Jürgen Schermesser: 2 Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 5 Stimmen
Fabrice Zierdt: 5 Stimmen
Barbara Rodewald: 1 Stimme

2. Ergebnis der Stichwahl

14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen

Frank-Uwe Stefan: 6 Stimmen
Fabrice Zierdt: 8 Stimmen

3. Zur/zum 2. Stellvertreter/in wurde gewählt: Fabrice Zierdt

Im Anschluss an die Wahl wurde dem neu gewählten Vorsitzenden der Vorsitz über die Sitzung übertragen.

TOP 5: Diskussion über die künftige Arbeit des Beteiligungsrates

Es wurde der Vorschlag unterbreitet, künftig für einzelne Stadtteile bestimmte Mitglieder als Ansprechpartner zu benennen.

Es wurde erörtert, ob eine Sitzungsordnung (in Anlehnung an diejenige des Stadtrates) benötigt wird. Dieser Vorschlag wurde verworfen. Man einigte sich jedoch auf folgende Rahmenbedingungen (Festlegung):

  • die Sitzungsdauer wird auf 2 ½ Stunden begrenzt
  • die Mitglieder lassen einander aussprechen
  • die Mitglieder fassen ihre Redebeiträge möglichst kurz und wiederholen sich inhaltlich nicht

Es wurde besprochen, wie der Beteiligungsrat sich künftig nach außen – gegenüber den Bürgern der Stadt – präsentieren soll.
Festlegung: das Thema öffentlicher Auftritt des Beteiligungsrates soll in die Tagesordnung der nächsten Sitzung als Schwerpunkt aufgenommen werden. Herr Archut bot an, Möglichkeiten für einen Podcast und den Internetauftritt zu prüfen.

Herr Zierdt bot sich an, künftig Pressemitteilungen für den Beteiligungsrat zu verfassen.
Festlegung: Frau Osterloh fertigt einen Entwurf für die Pressemitteilung zur konstituierenden Sitzung des Beteiligungsrates und leitet diese Herrn Zierdt zur eventuellen Überarbeitung weiter.

Organisatorisches

Wer den künftigen Schriftverkehr nur über E-Mail möchte, unterzeichnet bitte die vorliegende Einverständniserklärung.

Noch ausstehende offene Daten Konto, Adresse, etc. bitte mit dem dazu ausgereichten Formular in der Koordinierungsstelle abgeben.

Fahrtkostenerstattung ist nur für den Öffentlichen Personennahverkehr nach Vorlage der entsprechenden Fahrscheine möglich. Diese bitte mit Namen versehen und ebenfalls in der Koordinierungsstelle abgeben.

Themen für die nächsten Sitzungen:

1. Öffentlicher Auftritt

Festlegung: Zur nächsten Sitzung soll ein Vertreter des Amtes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit eingeladen werden, um Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Inhalten seitens des Beteiligungsrates durch die Stadtverwaltung zu erläutern.

2. Haushalt

Festlegung: Zur nächsten Sitzung soll ein Experte für den Haushalt der Stadtverwaltung Erfurt eingeladen werden, um zu erläutern, wo Gelder für Beteiligungskonzepte zur Verfügung stehen.

3. Vorhabensliste

Festlegung: Zur nächsten Sitzung soll ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung eingeladen werden, um die Vorhabensliste der Stadtverwaltung zu erläutern.

Terminplanung 2019

Frau Osterloh unterbreitete folgende Terminvorschläge für die Sitzungen im nächsten Jahr:

14. Januar, 18. Februar, 17. Juni, 14. oder 21. Oktober, 16. Dezember 2019 im Rathaus, Ratssitzungssaal (225), 18:00 bis 20:30 Uhr.

Festlegung: Die o. g. Termine dienen als Grundgerüst. Abweichungen von diesen Terminen werden bei Bedarf beschlossen.
Es wurde darüber nachgedacht, für die nächsten Sitzungen einen anderen Raum zu wählen. Vorgeschlagen wurde Raum 244. Es ist zu prüfen, ob dieser Raum für die Sitzungen des Beteiligungsrates geeignet ist und ob er für die genannten Termine zur Verfügung steht.

Die nächste Sitzung findet am 14. Januar 2019, 18:00 bis max. 20:30 Uhr, im Rathaus, Ratssitzungssaal statt.

gez. Andreas Käppel
Vorsitzender

gez. Sylke Osterloh
Koordinierungsstelle

Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste bei der Koordinierungsstelle

Anlage: Geschäftsordnung des Beteiligungsrates