1. Sitzung des Beteiligungsrates

14.01.2019 18:00 – 14.01.2019 20:30

Tagesordnung und Protokoll der Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt vom 14. Januar 2019.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
14.01.2019 20:30

1. Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

  1. Bestätigung Protokoll
  2. Kurze Erläuterungen zur Vorhabenliste
  3. Vorstellung des aktuellen Arbeitsstandes Beteiligungsprozess des Vorhabens 03/18 " Vilnius Brunnen Umfeld";
    dazu geladen: Vertreter Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung mit verantwortlichem Planungsbüro
  4. Öffentlichkeitsarbeit, Außenauftritt und Internetpräsentation des Beteiligungsrates;
    dazu geladen: Vertreter der Presseabteilung der Stadtverwaltung
  5. Sonstiges

Protokoll

Top 1 und 5: Bestätigung Protokoll/Sonstiges

Der Vorsitzende eröffnete die Beratung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Das Protokoll der Sitzung vom 10.12.2018 wurde mit kleinen Änderungen einstimmig beschlossen.
Künftig wird das Protokoll als Festlegungsprotokoll und nicht als Gesprächsprotokoll erstellt.

Das stimmberechtigte Mitglied Frau Sabine Herrmann erklärte schriftlich im Dezember 2018, dass sie nicht im Beteiligungsrat mitarbeiten wird. Als Nachrücker auf der Liste unter Nummer 2 erklärte sich Herr Detlef Wagner bereit, als stimmberechtigtes Mitglied mitzuarbeiten. Er erhielt die Berufungsurkunde.

Der Vorsitzende informierte darüber, dass Herr Stefan für eine weitere Mitarbeit im Beteiligungsrat auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Verfügung steht. Ein Nachrücker wurde bereits angefragt.

Für die nächste Beratung am 18. Februar 2019 sollte dringend eine andere Räumlichkeit – wenn möglich mit einem runden Tisch – gefunden werden.

Top 2: Erläuterungen zur Vorhabenliste

Die Aufgaben gemäß Satzung des Beteiligungsrates §1(3) , insbesondere die Vorhabenliste und die Bürgerbeteiligungskonzepte, deren Stellungnahmen und Handlungsempfehlungen wurden vorgestellt.
Die Vorhabenliste der Stadtverwaltung ist die Arbeitsgrundlage des Beteiligungsrates.
Bezüglich des Initiativrechtes des Beteiligungsrates, Vorhaben auf die Liste zu setzen, ist zwar nicht vorgesehen, jedoch nach der Satzung des Beteiligungsrates nicht ausgeschlossen.

Der Aufbau der einzelnen Vorhaben und die Darstellung auf der Homepage www.erfurt.de/vorhabenliste wurden erläutert.

Top 3: Vorstellung des aktuellen Arbeitsstandes Beteiligungsprozess des Vorhabens 03/18 "Vilnius Brunnen Umfeld"

dazu geladen: Vertreter Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Das Beteiligungskonzept wurde erläutert. Die Stufen des Bürgerdialoges sind eine Bürgerversammlung (23.08.2018), eine Stärken-Schwächen-Analyse im Rahmen der Stadtteilkonferenz am 10.12.2018, der Austausch mit der Stadtteilkonferenz am 07.02.2019 und die öffentliche Vorstellung des Planentwurfes voraussichtlich im Mai 2019.

Folgende Probleme wurden diskutiert:

  1. geringe Teilnahme oder mangelndes Interesse der Bürgerschaft
  2. Finanzierung der Bürgerbeteiligung.

Vorschläge des Beteiligungsrates:

  1. Planentwürfe öffentlich ausstellen, wenn möglich in der Vilnius Passage, so dass die künftigen Nutzer des Umfeldes sich diese anschauen können und
  2. Möglichkeiten der Werbung in der Straßenbahn prüfen.

Die Mitglieder des Beteiligungsrates werden den Beteiligungsprozess dieses Vorhabens weiter verfolgen.

Top 4: Öffentlichkeitsarbeit, Außenauftritt und Internetpräsentation des Beteiligungsrates

dazu geladen: Vertreter des Bereiches Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung

Der Vertreter des Bereiches Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung legte die Breite der Möglichkeiten zur öffentlichen Präsentation des Beteiligungsrates dar.
Herr Archut stellte einen Entwurf als Diskussionsgrundlage bereit.

Ergebnisse der Diskussion:

Von einer externen eigenen Seite des Beteiligungsrates im Netz, außerhalb des Erfurter Portals, wird abgeraten.
Gemeinsam werden in einem nächsten Schritt die Möglichkeiten und Bedarfe evaluiert.
Es soll dabei der Fokus auf eine einfache Präsentation gelegt werden, um die Wahrnehmung des Beteiligungsrates zu stärken.

Vorschläge und Anregungen sind dem Vorsitzenden und der Koordinierungsstelle zuzuarbeiten.

Schwerpunkt der nächsten Beratung am 18. Februar 2019 wird die Diskussion zu: "Wie soll die Wahrnehmung/Präsentation des Beteiligungsrates nach außen künftig erfolgen?" sein.

Die Beratung wurde um 20:30 Uhr beendet.

gez. Andreas Käppel
Vorsitzender

gez. Sylke Osterloh
Koordinierungsstelle

Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste bei der Koordinierungsstelle