2. Sitzung des Beteiligungsrates

18.02.2019 18:00 – 18.02.2019 20:30

Tagesordnung und Protokoll der Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2019.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
18.02.2019 20:30

2. Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Raum 243, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

  1. Bestätigung Protokoll
  2. Übergabe Berufungsurkunde neues Mitglied
  3. Wahrnehmung/Präsentation des Beteiligungsrates nach außen dazu geladen Vertreter der Presseabteilung der Stadtverwaltung
  4. Erwartungshaltung und Konstrukt der Zusammenarbeit der Mitglieder des Beteiligungsrates Was ist unser Anliegen?, Was stellen wir dar?
  5. Sonstiges

Protokoll

TOP 1: Bestätigung Protokoll

Das Protokoll vom 14.01.2019 wurde ohne Änderungen bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

TOP 2: Übergabe Berufungsurkunde neues Mitglied

Frau Irena Lüdde wurde begrüßt und ihr die Berufungsurkunde sowie die Unterlagen Beteiligungsrat ausgereicht.

TOP 3: Wahrnehmung/Präsentation des Beteiligungsrates nach außen dazu geladen Vertreter der Presseabteilung der Stadtverwaltung

Es wurde ein Entwurf Struktur der möglichen Öffentlichkeitsarbeit als Handmaterial ausgereicht. In der anschließenden Präsentation wurden die Möglichkeiten im Internet auf www.erfurt.de als öffentliche Informationsplattform dargelegt. In einem weiteren Schritt wurden die Varianten auf forum.erfurt.de als interne und externe Diskussionsplattform vorgestellt und diskutiert.

Folgende Festlegungen wurden getroffen:

  1. Die Austauschplattform forum.erfurt.de wird durch den Beteiligungsrat als interne und externe Kommunikationsplattform genutzt.
  2. Die Mitglieder melden sich mit ihrem Klarnamen an.
  3. Das Forum wird in dieser Woche freigeschaltet.
  4. Es wird ein Datei Upload für PDF Formate ermöglicht.
  5. Mitglied Frau Jacob hat die Möglichkeit, in der Koordinierungsstelle sich im Forum anzumelden und entsprechende Beiträge einzustellen.
farbige und runde Zettel mit Text
Foto: Beteiligungsrat: Pinnwand zum Top4 Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

TOP 4: Erwartungshaltung und Konstrukt der Zusammenarbeit der Mitglieder des Beteiligungsrates, Was ist unser Anliegen? und Was stellen wir dar?

Sammlung der Punkte:

rechtzeitige Bürgerbeteiligung von Anfang an, ernsthafter Output mit spezifischen Outcome betrachten, effektiver Gedankenaustausch im internen Forum, klare Strukturen und ein konkreter Fall an dem wir arbeiten können, konkretes Vorhaben, Rückkopplung zu den vom BR angestoßenen Vorhaben, Termin im April 2019, definiertes Ziel, abrechenbares Ergebnis, ausgewähltes Projekt – Möglichkeit Bürgerbeteiligung – Teilnahme eines Vertreters BR – Kontaktaufnahme mit örtlicher Vertretung – Finalrunde – Info an Stadtrat – öffentliche Auswertung, Informationen BR, ein noch offenes Thema aus der Vorhabenliste (rechtzeitig) verfolgen, Idee: VH 04/17, Bindeglied zwischen Bürgern, Bürgerverständnis der Stadtverwaltung, probates Mittel der Demokratie in unserer Stadt, endlich anfangen, Schlussbewertung Beteiligung auch inhaltlich, Bürgernähe, nächste Vorhaben für BR: BUGA 2021, Nachhaltigkeit eigener Beurteilungen, Was kann der BR künftig bewirken?, Begegnung auf Augenhöhe, Abschluss der Findungsphase, Dialog mit Bürgerschaft

TOP 5: Sonstiges

  1. Diskussion und Auswertung der Teilnahme einiger Mitglieder Beteiligungsrat an Stadtteilkonferenz mit Bürgerdialog zum Vorhaben VH 03/18 "Umgestaltung des Bereichs um den ehemaligen Brunnen an der Vilnius-Passage im Rieth" am 07.02.2019 im Veranstaltungssaal im Deutschorden Seniorenhaus im Rieth erbrachte folgende Festlegungen:
  • Die vorangegangene intensive Öffentlichkeitsarbeit brachte eine Erhöhung der Teilnehmerzahl von 2 auf über  ca. 80 Personen.
  • Der demokratische Aspekt der Beteiligung der Bürgerschaft hat funktioniert.
  • Der Beteiligungsrat empfiehlt eine Rückkopplung an Beteiligungsrat nach Fertigstellung der Planung.
  1. Die nächste Beratung findet am 8. April 2019, 18:00 Uhr statt. Örtlichkeiten werden mit der Einladung versandt. Schwerpunkt wird die Diskussion zur Bürgerbeteiligung Bundesgartenschau 2021 sein. Dazu sind die zuständigen aussagekräftigen Mitglieder/Verantwortliche aus der Verwaltung und Politik einzuladen.

Die Beratung wurde um 20:30 Uhr beendet.

gez. Andreas Käppel
Vorsitzender

gez. Sylke Osterloh
Koordinierungsstelle

Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste bei der Koordinierungsstelle