3. Sitzung des Beteiligungsrates

08.04.2019 18:00 – 08.04.2019 20:30

Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt am 8. April 2019.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
08.04.2019 20:30

3. Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Ratssitzungssaal, Raum 225, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

  1. Bestätigung des Protokolls vom 18.02.2019
  2. Bürgerbeteiligung Bundesgartenschau (Buga) 2021
  3. Sonstiges

Protokoll

TOP 1

Bestätigung Protokoll

Das Protokoll vom 18.02.2019 wurde ohne Änderungen bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen

TOP 2

Bürgerbeteiligung Buga 2021

Seitens der Verantwortlichen der Buga-Stabsstelle der Stadtverwaltung wurde das Gesamtprojekt mit dem Schwerpunkt der Bürgerbeteiligung vorgestellt. Die Präsentation ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

In der Diskussion ergaben sich folgende Schwerpunkte:

  • Einsicht in methodische Beteiligungskonzepte ist möglich und online auf der Homepage der Buga abrufbar.
  • Es ist grundsätzlich schwierig Formate der Beteiligung zu finden, welche allen Ansprüchen gerecht werden (nicht jeder kann einen öffentlich ausgelegten Plan lesen).
  • Das Neue in Erfurt im Vergleich zu anderen Städten, in denen die Buga bisher stattfand, ist, Erfurt hat einen eigenen Buga-Ausschuss, eine städtische Stabsstelle und eine Buga gGmbH.
  • Die Kommunikation sollte professionell übergreifend während der Gesamtlaufzeit durchgeführt werden. Probleme sind die personelle Absicherung.
  • Die Buga-Protokolle können auf www.buga2021.de öffentlich eingesehen werden.

Der Vorstand (Herr Käppel, Herr Zierdt) hat sich in Vorbereitung der Sitzung mit dem Vorsitzenden des Buga Ausschusses, Herrn Metz, getroffen, um Möglichkeiten der Beteiligung der Bürger zu besprechen. Der dort besprochene Vorschlag, die Bürger an dem noch zu errichtenden „Baumkronenpfad“ zu beteiligen, wurde von dem Vorstand eingebracht. Der Vorschlag wurde seitens der Mehrheit des Rates abgelehnt.

Festlegung

Es wird ein Positionspapier des Beteiligungsrates bezüglich der Bürgerbeteiligung Buga 2021entworfen und im internen Forum durch die Mitglieder ergänzt. Nach redaktioneller Fertigstellung wird dieses im öffentlichen Forum freigeschaltet.

Abstimmungsergebnis

11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 3

Sonstiges

Der Vorsitzende berichtete über die Ergebnisse der Gespräche mit den Fraktionen SPD, Die Linke und CDU des Erfurter Stadtrates.

Es wird im Mai einen Gesprächstermin des Vorstandes beim Oberbürgermeister geben.

Das interne Forum sollte durch die Mitglieder für Informationsaustausch intensiver genutzt werden.

Die Vorhabenliste sollte ständig aktualisiert werden.

Frau Lüdde und Frau Fischer erklärten sich bereit, künftig die Öffentlichkeitsarbeit des Beteiligungsrates voran zu bringen.

Die nächste Beratung des Beteiligungsrates findet am 17. Juni 2019, 18:00 Uhr, Rathaus, Raum 243 statt. An diesem Termin wird der MDR filmen.

Die Beratung wurde um 20:00 Uhr beendet.

gez. Andreas Käppel
Vorsitzender

gez. Sylke Osterloh
Koordinierungsstelle

Anlage

Präsentation der Buga 2021-Stabsstelle