4. Sitzung des Beteiligungsrates

17.06.2019 18:00 – 17.06.2019 20:30

Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt am 17. Juni 2019.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
17.06.2019 20:30

4. Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung der neuen Mitglieder
  2. Bestätigung des Protokolls der Sondersitzung vom 23.05.2019 (stimmberechtigten Mitglieder haben dies bereits erhalten)
  3. Wahl der/s Vorsitzende/-n und der/den 1. Stellvertreter/-in
  4. Vorstellung des Vorhaben Ballspielhalle durch Herrn Batschkus (Sportstättenbetrieb)
  5. Vorstellung des Vorhabens Eigenheimrichtlinie durch Herrn Wosnitzka (Abteilungsleiter Liegenschaften)
  6. Sonstiges

Protokoll

TOP 1

Eröffnung und Begrüßung der neuen Mitglieder

Frau Maria Stuckart und Herrn Christoph Strohm wurden die Berufungsurkunde übergeben.

Anschließend wurde den neuen Mitgliedern des Beteiligungsrates die Möglichkeit gegeben sich vorzustellen und ihrer Motivation für die Mitwirkung am Beteiligungsrat zu darzulegen.

TOP 2

Bestätigung des Protokolls der Sondersitzung vom 23.5.2019

Das Protokoll vom 23.05.2019 wurde ohne Änderungen bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen

TOP 3

Wahl der/s Vorsitzende/n und der/den 1. Stellvertreter/-in

Auf den Stimmzetteln standen alle Namen der stimmberechtigten Mitglieder. Jedes stimmberechtigte Mitglied erhielt je einen Wahlzettel. Die Wahl war anonym und geheim. Die Kandidaten, welche sich im Vorfeld bereit erklärt hatten zu kandidieren, wurden gelb hinterlegt.

Wahlgang:

Wahl zur/zum Vorsitzenden

Ergebnis 1. Wahlgang

12 abgegebene Stimmen
12 abgegebene gültige Stimmen

Herr Detlef Wagner: 12 Stimmen

Damit ist Herr Detlef Wagner neuer Vorsitzender des Beteiligungsrates.

Wahl zur/zum Stellvertreter/-in

Ergebnis 1. Wahlgang

22 abgegebene Stimmen
22 abgegebene gültige Stimmen

Frau Ulrike Jakob: 9 Stimmen
Herr Fritz-Herbert Stang: 8 Stimmen
Herr Fabrice Zierdt: 4 Stimmen
Herr Torsten Archut: 1 Stimme

Damit sind Frau Ulrike Jakob und Herr Fritz-Herbert Stang die Stellvertretenden Vorsitzenden.

Im Anschluss wurde Frau Lili Fischer als stimmberechtigtes Mitglied des Beteiligungsrates verabschiedet, da sie ihre Tätigkeit als Stadtratsmitglied aufnimmt.

TOP 4

Vorstellung des Vorhaben Ballspielhalle durch Herrn Batschkus, Sportdirektor des Erfurter Sportbetriebes

Der Sportdirektor des Erfurter Sportbetriebes Herr Batschkus erläuterte den aktuellen Vorhabenstand zum VH 06/19 „Neubau einer Ballspielhalle“.

Festlegung

Eine Arbeitsgruppe Ballspielhalle wird Beteiligungsempfehlungen erarbeiten.
AG Leiter: Herr Stang
Mitarbeit: Herr Alex Müller, Herr Christoph Strohm, Frau Irena Lüdde, Frau Osterloh

TOP 5

Vorstellung des Vorhabens VH 04/19 und VH 05/19 Eigenheimrichtlinie durch Herrn Wosnitzka, Stadtverwaltung Erfurt, Abteilungsleiter Liegenschaften  

Inhaltlich präsentierte Herr Wosnitzka mit einer PowerPoint-Präsentation das Vorhaben Eigenheimrichtlinie. Diese befindet sich in der Anlage.

Festlegung

Eine Arbeitsgruppe Eigenheimrichtlinie wird Beteiligungsempfehlungen erarbeiten.
AG Leiter: n. n.
Mitarbeit: Herr Baumbach, Frau Böhme, Frau Stuckart, Herr Zierdt, Herr Wosnitzka und Frau Osterloh

TOP 6

Sonstiges

1. Frau Böhme informierte über Recherchen zu anderen Beteiligungsräten.

Festlegung

Es wird eine AG „Erfahrungsaustausch mit anderen Beteiligungsräten“ gebildet.
AG Leiterin: Frau Böhme
Mitarbeit: Herr Dr. Schermesser, Frau Jakob, Frau Osterloh

2. Information Sitzungsgeld gemäß Änderung Hauptsatzung § 16

Der Auszug aus der Hauptsatzung § 16 ist als Anlage beigefügt.

3. Im Haushalsplan 2019/2020 stehen für die Bürgerbeteiligung jährlich 11.500,00 EUR ab sofort zur Verfügung.

Die nächste Beratung des Beteiligungsrates findet am 19. August 2019  18:00 Uhr, Rathaus, Raum 244 statt. Zu diesem Termin werden die Arbeitsgruppen ihre ersten Ergebnisse vorstellen.

Eine Folgeberatung ist für den 14. Oktober  2019 (Herbstferien) oder den 21. Oktober 2019 geplant.

Die Beratung wurde um 19:35 Uhr beendet.