5. Sitzung des Beteiligungsrates

19.08.2019 18:00 – 19.08.2019 20:30

Nächste Sitzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt am 19. August 2019.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
19.08.2019 20:30

Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

  1. Bericht aus der AG "Eigenheimrichtlinie"
  2. Bericht aus der AG "Erfahrungsaustausch mit anderen Beteiligungsräten"
  3. Bericht aus der AG "Ballspielhalle"
  4. Sonstiges.

Protokoll

Allgemeines

  • Begrüßung und Überreichung der Berufungsurkunde des neuen  stimmberechtigten Mitgliedes,  Herrn Alfred Wälte.
  • Änderung Protokoll vom 17.06. - Aufnahme Frau Jakob in AG Erfahrungsaustausch
  • Änderung Reihenfolge TOP 2 und TOP 3 vor TOP 1

TOP 1

Bericht aus der AG "Eigenheimrichtlinie"

Die Mitglieder der AG stellen die Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppe vor.

Änderung: Die Senioren werden in die Zielgruppe aufgenommen.

Abstimmung: Beschluss der Weitergabe des Konzeptes einstimmig beschlossen (13 abgegebene Stimmen)

Informationen zu Wohnbaulandmodell Erfurt-Richtlinie – Öffentlichkeitsbeteiligung
BE: Frau Wieting (Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung)

Abstimmung: Soll sich die AG "Eigenheimrichtlinie" mit dem Konzept befassen?

13 abgegebene Stimmen
11 Stimmen ja
2 Stimmen nein

Festlegung:

Die AG "Eigenheimrichtlinie" befasst sich mit der Richtlinie "Wohnbaulandmodell".
Frau Wieting begleitet die AG.
Die Richtlinie "Wohnbaulandmodell" wird durch Frau Wieting in die Vorhabenliste aufgenommen.

TOP 2

Bericht aus der AG "Erfahrungsaustausch mit anderen Beteiligungsräten"

Mitglieder der AG informieren über den Zwischenstand der AG "Erfahrungsaustausch mit anderen Beteiligungsräten".
Die AG setzt ihre Arbeit zur Stadt Tübingen inklusive der Recherche der  BürgerApp fort. Ein Vertreter aus Tübingen wird die App in einer der kommenden Sitzungen vorstellen.
Überprüfung der BürgerApp, ob diese auf Erfurt übertragbar ist, erfolgt im Rahmen der Praktikumsarbeit (siehe Punkt Sonstiges (a))

TOP 3

Bericht aus der AG "Ballspielhalle"

Die Mitglieder der AG informieren über den Zwischenstand der AG "Ballspielhalle".
Eine Festlegung über das weitere Verfahren der AG wird auf den folgenden Sitzungstermin verschoben.

Festlegung:

Einstimmiger Beschluss über eine Abforderung von Stellungnahmen der Fraktionen, wie diese zum Vorhaben "Ballspielhalle" stehen (Befürwortung oder Ablehnung).

TOP 4

Sonstiges

1. Anliegen des Vorsitzenden
Der Vorsitzende legte als Diskussionsbasis zwei Tischvorlagen in Form eines Briefentwurfs vor, die jedem stimmberechtigten Mitglied ausgereicht wurden. Inhaltlich stehen offenen Fragen zu den Grundlagen der Arbeit des Beteiligungsrates, welche  weiter im Vorstand und zur Klausurtagung ergebnisorientiert diskutiert werden.

2. Vorschlag und Diskussion zur Gründung einer  AG "Öffentlichkeitsarbeit"

Festlegung:

Eine Arbeitsgruppe "Öffentlichkeitsarbeit" wird gegründet.
AG Leiter: n. n.
Mitarbeit: Herr Wagner, Herr Zierdt, Frau Rodewald, Herr Archut

3. Informationen seitens der Koordinierungsstelle

(a) Digitale Bürgerbeteiligung – Praktikumsarbeit – Fragebogen; Information über den Fragebogen der Praktikantin, Frau Schröder, zur Evaluierung der Arbeit im Beteiligungsrat.

Durch die Praktikantin werden Handlungsempfehlungen entwickelt, die die informelle Beteiligung von Bürgern an Planungen, Konzepten und Projekten qualitativ aufwerten sollen. Außerdem werden Softwares für digitale Beteiligung geprüft.

(b) Seminarangebot der Stiftung Mitarbeit – Spaltung überwinden! vom 20. bis 22. September 2019 

Festlegung:

Angebot wird von Frau Osterloh per E-Mail an alle Mitglieder des Beteiligungsrates gesendet. Teilnahmegebühren und Fahrtkosten werden durch die Stadtverwaltung erstattet.

(c) Turnusfestlegung 2020 wird verlegt auf nächsten Sitzungstermin

(d) Information: 25.08.2019, 22.20 Uhr MDR Wissen "Dreh" vom 17.06.2019

(e) Information zu Pressefächer der Stadtverwaltung: Nur noch per E-Mail an Redaktionen hiesiger und deutschlandweiter (siehe Internetseite www.erfurt.de) Medienliste

(f) Am 23. November, 09:30 Uhr bis 15 Uhr findet eine Klausurtagung des Beteiligungsrates im Gästehaus der Stadtverwaltung Erfurt statt. 

(h) Beteiligungsrat hat eine eigene öffentliche E-Mail-Adresse beteiligungsrat@erfurt.de. Posteingänge werden von der Koordinierungsstelle ins interne Forum eingestellt.

Die nächste Beratung des Beteiligungsrates findet am 21. Oktober 2019, 18 Uhr, Rathaus, Raum 244 statt.

Die Beratung wurde um 20:30 Uhr beendet.

gez. Detlef Wagner
Vorsitzender

gez. Sylke Osterloh
Koordinierungsstelle