Ergebnisprotokoll der Klausurtagung des Beteiligungsrates

23.11.2019 18:00 – 23.11.2019 20:30

Klausurtagung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt vom 23. November 2019.

Menschen in Sitzungsaal.
Foto: © Torsten Archut
23.11.2019 20:30

Sitzung des Beteiligungsrates

Genre Veranstaltung
Veranstalter Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt
Veranstaltungsort Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

TOP 1

Diskussion mit Vertreter/-innen der Stadtratsfraktionen bezüglich Zusammenarbeit und Erwartungshaltung an den Beteiligungsrat sowie aktuelle Themen/ Projekte für das Jahr 2020

Mit dem Vertreter des FDP-Fraktion, Herrn Peter, wurden oben genannte Schwerpunkte zielführend diskutiert:

  • Grundsätzliche Frage: Was macht man überhaupt mit dem Beteiligungsrat (BTR)?
  • einige Politiker sehen BTR als Pseudostadtrat
  • Resonanzproblematik ähnlich der Politik
  • Schwerpunktsetzungen für den Beteiligungsrat sollten große strategischen Themen, wie VH 08/19 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung, Projekt EF Süd-Ost sein
  • Schwerpunkte FDP eher konkrete Projekte:
    • Digitalisierung der Stadtverwaltung
    • Ordnung und Sicherheit in der Stadt – erster Schritt Mängelmelder
    • Bildung
  • Problem in Erfurt: keine Prioritätensetzung im städtischen Haushalt
  • Fragestellung: Was ist den Bürger/-innen wichtig

Die anderen Fraktionen des Erfurter Stadtrates waren nicht anwesend.

TOP 2

Diskussion zu Ausblick 2020

  • Was wollen wir der nächsten Generation mitgeben?
  • nicht Probleme mit dem Beteiligungsrat, sondern mit der Beteiligung der Bürgerschaft an sich
  • Bürgerbeteiligung sollte gelebt werden, in der Verwaltung in jeder Hierarchie
  • Zugangsschwelle für Bürgerbeteiligung senken
  • Nachhaltigkeit- Rolle der Verwaltung als Dienstleister
  • Stadtspitzen und Fraktionsspitzen sollten Bürgerbeteiligung verinnerlichen
  • Ziel: Direkte Demokratie
  • Analyse in 3 Komplexen: (A) Wie wird der Beteiligungsrat wahrgenommen?, (B) Wie sollte er in Entscheidungen/ Projekten besser einbezogen werden?, (C) Welche Schwerpunktsetzungen stehen für 2020 ff.?.
  • Möglichkeit der Mitglieder Beteiligungsrates: ein Anfrage nach §9(1) Geschäftsordnung des Stadtrates stellen

Ergebnisse

  1. Es sollte dringend eine Strategie durch und für den Beteiligungsrat erarbeitet werden.
  1. Entwicklung eines allgemeingültigen Fragebogens zum Feedback von Beteiligungsveranstaltungen durch die Mitglieder der AG Eigenheimrichtlinie als konkrete Maßnahme zur Aufnahme in den Instrumentenkoffer
  1. Vertreter des Beteiligungsrates Potsdam werden für Montag, den 27. Januar 2010 zur Sitzung Beteiligungsrat eingeladen.
  1. Teilnahme mit Fragen an der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2020 (WHE 2020). Dazu müssten Fragen bis Ende Januar/Anfang Februar 2020 im Entwurf bei der Koordinierungsstelle vorliegen.
  1. Hauptsatzung der Stadt – Aufnahme des Beteiligungsrates analog Ausländerbeirat
  1. Folgende Arbeitsgruppen werden autark ihre Arbeit aufnehmen/ fortsetzen:

AG Öffentlichkeitsarbeit wird durch Herrn Gentzsch ergänzt, AG Erfahrungsaustausch, AG Eigenheimrichtlinie

  1. In der Vorhabenliste wurden Vorhaben aktualisiert und neue aufgenommen. Siehe auch: https://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/buergerbeteiligung/vorhabenliste/index.html
  1. Es wird eine Information/ Sachstand des Beteiligungsrates an den Hauptausschuss vorbereitet.

Top 3 Terminplanung 2020

  1. öffentliche Sitzungen des Beteiligungsrates:

27. Januar 2020, 16. März 2020, 18. Mai 2020, 6. Juli 2020, 14. September 2020 und am 9. November 2020.           

Die Sitzungen finden in der Zeit von 18.00 bis 20.00 Uhr statt.

  1. Feedback - Beratung voraussichtlich am 25.04.2020
  1. Werkstatt – Gespräch Beteiligungsrat mit Bürgerschaft

voraussichtlich am 11. Juli 2020

  1. Klausurtagung voraussichtlich Ende November 2020

 

Nächste Beratung des Beteiligungsrates am 27. Januar 2020, 18.00 Uhr im Rathaus, Raum 244

Dazu erfolgt eine gesonderte Einladung.

Die Klausurtagung wurde um 14.45 Uhr beendet.

gez. Wagner gez. Osterloh