Abgesagt: Rechtspopulistische Landnahmen – Demokratiekrise der Berliner Republik
Vortrag von Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Universität Kassel
Die Bundestagswahl 2017 war eine Weichenstellung in ein anderes Parteiensystem. Zuvor hatte die bipolare Struktur der Volksparteien SPD und CDU die alte Bundesrepublik jahrzehntelang geprägt und ihre politisch Stabilität ausgemacht. Beide Parteien scheinen nun ihren volksparteilichen Charakter zu verlieren, ein regional zerklüftetes Parteiensystem löst das alte ab.
Erstmals hat sich mit der AfD eine rechtspopulistische Partei bundesweit etabliert. Ihr Aufstieg zeigt die aktuelle Bedeutung einer neuen politischen Spaltungslinie: es geht um die Frage der Grenzen des Nationalstaats und seiner weiteren Öffnung, um Migrations- und Flüchtlingspolitik und die Folgen der Globalisierung. Die Landtagswahlen des letzten Jahres bestätigen diesen andauernden Umbruch des Parteiensystems. Regierungsbildungen werden schwieriger, Koalitionen zunehmend heterogener.
Führt der Rechtsruck in der Gesellschaft zu einer Demokratiekrise der Berliner Republik? Wer sind die sozialen Trägergruppen des Rechtsrucks? In welchem Verhältnis stehen Protestmotive zu inhaltlichen Überzeugungen der Wählerinnen und Wähler? Wie lassen sich die Ost-West-Unterschiede in der rechtspopulistischen Landnahme erklären?
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder ist Leiter des Fachgebiets Politisches System der BRD - Staatlichkeit im Wandel an der Universität Kassel und Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Er forscht und veröffentlicht zu Fragen der Gewerkschaften, zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik und zur politischen Soziologie und gab 2019 den Sammelband Smarte Spalter. Die AfD zwischen Bewegung und Parlament mit heraus.
Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung statt.