Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Erfurt

Der Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Erfurt wird im Jahr 2019 neu gewählt. Der Wahltermin ist am 24. November 2019.

Wer ist wahlberechtigt?

Alle ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger (die nicht Deutsche im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind), die mindestens 18 Jahre alt sind und in seit mindestens drei Monaten in Erfurt leben und gemeldet sind.

Wer kann sich aufstellen lassen?

Alle ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger (die nicht Deutsche im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind), die mindestens 18 Jahre alt sind und in seit mindestens drei Monaten in Erfurt leben und gemeldet sind.

Wie kann ich mich aufstellen lassen?

Jeder Kandidat/Kandidatin benötigt drei Unterstützerunterschriften. Unterstützer dürfen nur einmal unterschreiben und müssen zum Kreis der Wahlberechtigten gehören. Die Meldebögen können in der Geschäftsstelle des Ausländerbeirates / Büro des Migrations- und Integrationsbeauftragten abgeholt und abgegeben werden. Der Stichtag ist der 11.Oktober 2019, 15:00 Uhr.

Formblätter für die Wahlvorschläge können ab sofort im Büro des Migrations- und Integrationsbeauftragten abgeholt werden.

Sonstiges

Bei der Wahl handelt es sich um eine Briefwahl. Das bedeutet, dass alle Wahlberechtigten Die Briefwahlunterlagen per Post erhalten. Nähere Informationen erhalten Sie in der Geschäftsstelle des Ausländerbeirats/Büro des Migrations- und Integrationsbeauftragten.

Im Video erfahren Sie, wie die Briefwahl funktioniert und wie Sie wählen können.

Der Wahlausschuss/Wahlvorstand hat in seiner Sitzung am 22.10.2019 folgende Wahlvorschläge als gültig zur Wahl des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt am 24.11.2019 zugelassen.

Wahlvorschläge in der Reihenfolge entsprechend der Aufführung im Wählerverzeichnis mit folgenden Angaben:

Ein großer Teil der in Erfurt lebenden Ausländer, die schon seit vielen Jahren hier leben und einen gesicherten Aufenthaltsstatus besitzen, sind von einigen Rechten und Pflichten der deutschen Bevölkerung nahezu ausgeschlossen.

Das betrifft vor allem die politische Partizipation über das Wahlrecht. Mit dem Beschluss von Maastricht 1992 wurde allen Unionsbürgern das aktive und das passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen eingeräumt. Zu diesem Zweck wurde eine entsprechende Änderung im Artikel 28 des Grundgesetzes vorgenommen. Ausländern aus Nicht-EU-Staaten wurde das Wahlrecht nicht eingeräumt.

Am 22. März 1992 wurde der erste Ausländerbeirat in den neuen Bundesländern in der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt gewählt. Damit bekannte sich die Stadt Erfurt zur Gleichbehandlung ihrer ausländischen Mitbürger in der städtischen Gemeinschaft und bejahte die Teilnahme aller ausländischen Mitbürger an der politischen Willensbildung im Rahmen der bestehenden Gesetze.
 

Welche Aufgaben hat der Ausländerbeirat?

• die Interessen der in Erfurt lebenden ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger gegenüber dem Stadtrat, der Stadtverwaltung und den Ortsteilräten zu vertreten
• diese Organe zu allen Fragen, die ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger betreffen, informieren und beraten
• die Verständigung zwischen Deutschen und ausländischen Menschen in Erfurt fördern
• die Lebensverhältnisse der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verbessern
• Informations-, Beratungs- und Kulturarbeit fördern und durchführen
• Ziel ist die politische, soziale und kulturelle Gleichberechtigung aller Menschen – ganz gleich, woher sie kommen

 Was macht der Ausländerbeirat?

• er berät und unterstützt alle ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger
• er vermittelt zwischen deutscher und ausländischer Bevölkerung
• er informiert über die Situation der Ausländerinnen und Ausländer
• er knüpft Kontakte mit Ausländer- und Integrationsbeiräten aus anderen Städten und arbeitet zusammen mit verschiedenen Institutionen und Organisationen aus Kommune, Land und Bund

Termine für die Sitzungen 2019 des Ausländerbeirates

Termine der Arbeitsgruppen

Die monatlich stattfindende AG des Ausländerbeirats findet 2019 an folgenden Terminen statt: