Vorhaben VH 08/19: Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung

Tabelle: Vorhaben
Vorhaben-Nr: VH 08/19
Aufnahme-Datum: 07.11.2019
Kategorie: Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr, Soziales, Bildung
Betroffenes Stadtgebiet: Erfurt Südost
Status: aktuell

A: Zielsetzung und Beschreibung des Vorhabens

Das Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung soll dazu beitragen, den sich massiv verstärkenden Segregationstendenzen zwischen den benachteiligten, sich abgehängt fühlenden Stadtteilen und dem „intakten“ Rest der Stadt mit einem umfassenden Paket ganz unterschiedlicher Maßnahmen und Interventionen entgegenzuwirken. Damit soll insbesondere eine perspektivisch drohende weitere Zuspitzung der Konflikte und Problemlagen innerhalb der Großsiedlungen und eine daraus resultierende weitere Stigmatisierung der Stadtteile und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner in der Gesamtstadt wirksam verhindert werden.

Dieses Modellvorhaben dient dem Bund zur Entwicklung beispielhafter, integrierter Modernisierungs- und Anpassungsstrategien auf Quartiers-/Stadtteilebene für den klimagerechten Stadtumbau, zur Entwicklung der notwendigen Infrastruktur für neue Mobilitätsformen, zur Nachverdichtung mit Wohnraum im Bestand, zur Förderung des Nebeneinanders von Wohnen, Sport, Freizeit und Gewerbe in der Stadt sowie zur Verbesserung des sozialen Zusammenhalts.

B: Zielgruppe / Betroffene und betroffenes Gebiet

Zielgruppe / Betroffene

Einwohnerinnen und Einwohner, Freie Träger, Schulen, Kindergärten, Gewerbetreibende im Gebiet,  Stadtteilkonferenz, Ortsteilräte

Betroffenes Gebiet

Stadtteile im Erfurter Südost: Melchendorf, Herrenberg, Wiesenhügel, Drosselberg/Buchenberg und angrenzende Bereiche

C: Zeitplan der Umsetzung

2020 bis 2026

D: Entscheidungsgrundlagen

Stadtratsbeschluss DS 1866/19

Stadtratsbeschluss DS 2098/21 am 01.06.2022 zum Rahmenkonzept

E: Voraussichtliche Kosten des Vorhabens

Es werden insgesamt 50 Millionen Euro für das Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung zur Verfügung gestellt. Davon werden 50 % vom Bund,  37% aus Landesmitteln und 13 % aus Mitteln der Stadt Erfurt getragen. Parallel zum Programm ist sowohl seitens der Stadt, als auch seitens der BBSR von Anfang an eine intensive Begleitforschung, Evaluation und Projektdokumentation durch Publikationen und Veranstaltungen sicherzustellen.

F: Aktueller Bearbeitungsstand

Die Stadt Erfurt hat fristgemäß zum 30.10.2021 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) jeweils acht Einzelanträge gestellt, um die Fördermittel von Bund und Land in Höhe von 43,5 Millionen Euro zu binden. Die Anträge werden im Folgenden dargestellt.

Antrag 1a: Personal

Ab Mitte 2022 erhält das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung personelle Unterstützung in Form von 2 Stellen für das Modellvorhaben. Die geförderte Stelle im Bereich Statistik zur Unterstützung der Evaluierung ist noch offen.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 1.175.000,00 €.

Antrag 1b: Wissenschaftliche Begleitung, Evaluierung und Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsarbeit

Ab Mitte 2022 ist die Beauftragung eines externen Büros mit dem Bürgerbeteiligungsprozess und der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen. Voraussichtlich Anfang 2023 soll ein externes Büro zur wissenschaftlichen Begleitung und Evaluierung  beauftragt werden. Das Vergabeverfahren nach VgV wird ab Mitte 2022 durchgeführt.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 825.000,00 €.

Antrag 2: Neue Mitte Südost

Das Herzstück des Modellvorhabens ist die Umgestaltung der „Neuen Mitte Südost“ im Bereich Kranichfelder Straße, Haarbergstraße, Am Sibichen und Schulzenweg. Denn in diesem zentralen Bereich treffen die voneinander getrennten Großsiedlungen Herrenberg, Wiesenhügel und Drosselberg sowie die historische Dorflage Melchendorf funktional und baulich aufeinander.

Ziel ist es, die vorhandenen Schwächen, wie etwa die wenig zugänglichen Verkehrsstraßen, städtebauliche Barrieren aufzulösen und neue Qualitäten der Freiräume und Plätze zu entwickeln.

Um den umfassenden Herausforderungen zu begegnen ist die Durchführung eines in Wettbewerb zur Entwicklung der Neuen Mitte wird in den Jahren 2022 und 2023 durchgeführt. Mit den betroffenen Ortsteilräten sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus den Stadtteilen wird der Wettbewerbsauslobungstext am 08.07. und 09.07.2022 diskutiert. Der Stadtratsbeschluss des Auslobungstextes ist am 28.09.2022 vorgesehen.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 26.201.165,00 €.                

Antrag 3: Nahtstellen zwischen Großwohnsiedlung, Dorfstruktur und angrenzenden Landschaftsraum

Im Antrag 3 werden derzeit insbesondere durch das Garten- und Friedhofsamt 10 Einzelmaßnahmen vorbereitet. Die Ausschreibung der Planerleistungen sowie die Entwicklung der Entwurfsplanungen ist in Vorbereitung, wobei eine Einbeziehung der Bewohnerschaft angedacht ist.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 7.530.000,00 €.

Antrag 4: Ergänzung aktivierender sozialer Infrastruktur

Im Antrag 4 sollen 11 Einzelmaßnahmen geplant und durchgeführt werden, die unterschiedlichen Kategorien zuzuordnen sind:

  • Maßnahmen mit räumlichem Bezug zur Neuen Mitte
  • Sanierung von Gemeinbedarfseinrichtungen
  • Sport und Integration
  • Ergänzende Maßnahmen

Die Ausschreibung der Planerleistungen sowie die Entwicklung der Entwurfsplanungen sind in Vorbereitung, wobei eine Einbeziehung der Bewohnerschaft vorgesehen ist.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 9.862.300,00 €.

Antrag 5: Anpassung an den Klimawandel

In Antrag 5 sind zwei Teilmaßnahmen vorgesehen. Zum einen soll die Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt (KoWo) bezuschusst werden, um die klimawandelgerechte Sanierung eines DDR-Typenbaus durchzuführen. Zum anderen sind diverse Maßnahmen der Klimaanpassung, u.a. Nachpflanzung von Großbäumen als kontinuierliches Begleitprogramm zur Verbesserung der stadtklimatischen Rahmenbedingungen vorgesehen.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 3.200.000 €.

Antrag 6: Mobilitätsstationen

In Antrag 6 ist einerseits die Errichtung von 4 Mobilitätsstationen und andererseits das Aufstellen von 2 Fahrradboxen mit Dachbegrünung in der Nähe von Wohnhäusern geplant, um private Fahrräder sicher abstellen zu können.

Die konkreten Standorte der Mobilitätsstationen und der Fahrradboxen sollen im Laufe des Modellvorhabens, u.a. im Rahmen des umfassenden Beteiligungsprozesses bedarfsorientiert im Dialog mit der Bewohnerschaft erörtert werden.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 400.000,00 €.

Antrag 7: Neugestaltung peripherer Freiräume im Ergebnis des Beteiligungsprozesses

Antrag 7 bietet Raum für die Umsetzung von Ideen und Ansätzen, die im Rahmen des Beteiligungsprozesses aus der Bewohnerschaft heraus entwickelt und umgesetzt werden sollen. Dem Grundanliegen des Modellvorhabens folgend wird an dieser Stelle die Möglichkeit geschaffen, explizit auf die Wünsche und Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner einzugehen.

Die förderfähigen Kosten betragen voraussichtlich 806.535,00 €.

G: Schwerpunktmäßig betroffene Themen

Modernisierungs- und Anpassungsstrategien für

  • Aufwertung der Freiflächen
  • Verbindung der Stadtteile
  • Verkehr zeitgerecht organisieren, die Mobilitätswende organisieren
  • Stärkung der Neuen Mitte zwischen den 4 Stadtteilen Melchendorf, Herrenberg, Wiesenhügel, Drosselberg/Buchenberg
  • Ziele und Qualitäten schaffen
  • Klimagerecht bauen
  • Stärkung oder Entwicklung eines sozialen Zusammenhalts

I: Ist Bürgerbeteiligung vorgesehen?

Das Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung baut auf einen breit angelegten Beteiligungsprozess. Es wird ein externes Büro mit der Durchführung des Bürgerbeteiligungsprozesses und der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit in der Zeit von Mitte 2022 bis Ende 2026 beauftragt.

Auf www.erfurt.de/movosuedost wird umfassend über aktuelle Möglichkeiten der Beteiligung informiert.

J: Bürgerbeteiligungskonzept

Das Beteiligungskonzept wird durch das Büro in 2022 erarbeitet.