Stadtrecht

Allgemeines

Eine Kommune der Größe von Erfurt funktioniert nur über ein ausgeklügeltes System von Verordnungen, Satzungen und anderen Regularien. Unter den Rubriken Satzungen, Verordnungen und Richtlinien erhalten Sie Zugang zu einer umfänglichen Sammlung der entsprechenden Dokumente.

Weiterführende Rubriken

Die aufgeführten Dokumente der Stadtrechtssammlung sind als PDF-Datei mit PDF-Readern abrufbar. Weitere Informationen und Einstellungen zum Betrachten von PDF-Dokumenten in Webbrowsern sind unter PDF-Dokumente und PDF-Betrachter zusammengestellt.

Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.

Bürgerservicebüro Bürgermeister-Wagner-Straße 1

Alle Satzungen, Verordnungen und Richtlinien

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Komplexobjekt Regierungsstraße TbA-Objekt-Nr. 66-0109

29.10.1999 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und als Gegenleistung für die durch die Erschließung erwachsenden besonderen Vorteile einen Ausbaubeitrag. Für selbstständig benutzbare Abschnitte einer öffentlichen Einrichtung kann der Aufwand getrennt ermittelt und abgerechnet werden (Abschnittsbildung). Dies erfolgte mit vorliegender Regelung.

Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Erfurt

19.08.1999 00:00

In den Gemarkungen Niedernissa, Töttleben, Kerspleben, Stotternheim und Tiefthal sind Flächen als geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen. Hierbei handelt es sich um die Landschaftsbestandteile Hahnberg, Großer und Kleiner Katzenberg, Galgenhügel und Kippelhorn. Ziel ist es u. a. die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes sicherzustellen und die Lebensstätte gefährdeter wild wachsender Pflanzen- und wild lebender Tierarten (Biotope) und gefährdeter Pflanzen- und Tiergemeinschaften (Biozönosen) zu schützen und zu erhalten.

Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Baumaßnahme Hauptsammler 20 Erfurt, 7. BA, ON Möbisburg, TO Straßenbau Hauptstraße Obj.-Nr.-TbA: 66-0196-94

07.05.1999 00:00

Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Anschaffung, Herstellung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und als Gegenleistung für die durch die Erschließung erwachsenden besonderen Vorteile einen Ausbaubeitrag. Für selbstständig benutzbare Abschnitte einer öffentlichen Einrichtung kann der Aufwand getrennt ermittelt und abgerechnet werden (Abschnittsbildung). Dies erfolgte mit vorliegender Regelung.

Satzung der Volkshochschule Erfurt

08.01.1999 00:00

Die Satzung enthält Regeln über die Aufgaben, Träger und Fachbereiche der öffentliche Einrichtung "Volkshochschule Erfurt".

Satzung zur Regelung des Marktwesens für die Landeshauptstadt Erfurt (Marktsatzung)

08.01.1999 00:00

Als öffentliche Einrichtung betreibt die Landeshauptstadt Erfurt Wochenmärkte, z. B. am Domplatz, dem Moskauer Platz und am Roten Berg. Diese Satzung regelt u. a. die Marktzeiten, die Angebote auf dem Wochenmarkt, die Standplätze, die Marktaufsicht und das Verfahren zur Bekanntmachung der Auswahl der Bewerber um die Standplätze auf dem Markt.


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