Satzung: 28.01.2017 00:00
aktualisiert: 06.03.2024 09:21
Kategorie: Ehrenamt, Finanzen, Politik, Stadtrat, Grundlagen, Wahlen
Die Satzung regelt die Höhe von Entschädigungen für Mitglieder von Wahlvorständen, Wahlausschüssen und Abstimmungsorgane der Landeshauptstadt Erfurt bei Europawahlen, Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen (Stadtratsmitgliederwahlen, Oberbürgermeisterwahlen, Ortsteilratswahlen und Ortsteilbürgermeisterwahlen) sowie bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden.
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Satzung: 20.04.2009 00:00
aktualisiert: 06.03.2024 08:26
Kategorie: Ehrenamt, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Freiwillige Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt ist als öffentliche Feuerwehr eine städtische Einrichtung. Die Freiwillige Feuerwehr Erfurt besteht aus den Ortsfeuerwehren (Feuerwehreinheiten) der Landeshauptstadt Erfurt.
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Satzung: 24.11.2006 00:00
aktualisiert: 06.03.2024 08:05
Kategorie: Bürger, Finanzen, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt als örtliche Aufwandssteuer eine Zweitwohnungssteuer. Wer im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt eine Zweitwohnung innehat, unterliegt der Zweitwohnungssteuer. Dies gilt nicht für einen nicht dauernd getrennt lebenden Verheirateten, der seine Nebenwohnung in Erfurt aus beruflichen Gründen hält. Nähere Regelungen sind der Satzung zu entnehmen.
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Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 08.01.2024 09:36
Kategorie: Bürger, Finanzen, Sicherheit und Ordnung, Grundlagen, Umwelt, Verwaltung, Verkehr, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die in der geschlossenen Ortslage der Landeshauptstadt Erfurt gelegenen öffentlichen Straßen oder Straßenteile sind zu reinigen. Die Satzung regelt die Reinigungspflicht und die Übertragung von Teilen der Pflicht auf Eigentümer bzw. Besitzer der anliegenden Grundstücke.
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Satzung: 08.09.2019 00:00
aktualisiert: 08.11.2023 08:56
Kategorie: Ehrenamt, Haushalt, Politik, Bürgerbeteiligung, Stadtrat, Grundlagen, Verwaltung
Die Hauptsatzung ist das grundlegende Regelwerk der Stadt.
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Satzung: 02.07.2010 00:00
aktualisiert: 18.10.2023 15:55
Kategorie: Bau, Ehrenamt, Vereine, Gebühren und Entgelte, Kultur, Marketing, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht, Tourismus, Verkehr, Wirtschaft
Für erlaubnisbedürftige Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt werden Gebühren nach Maßgabe des Gebührenverzeichnisses erhoben. Sondernutzungsgebühren werden auch dann erhoben, wenn eine erlaubnispflichtige Sondernutzung ohne förmliche Erlaubnis ausgeübt wird.
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Satzung: 23.08.2023 00:00
aktualisiert: 18.10.2023 15:55
Kategorie: Bürger, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Grundlagen
Die Landeshauptstadt Erfurt führt die Erhebung von Gründen zur Wanderung (Zu- oder Wegzug) der Bürger über die Stadtgrenzen durch. Zweck der Erhebungen ist es, regelmäßig ein aktuelles und wirklichkeitsgetreues Bild über die Gründe des Fort- oder Zuzuges der Erfurter Bevölkerung, als Grundlage der städtischen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Stadtentwicklungsplanung zu gewinnen.
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Satzung: 27.05.2015 10:55
aktualisiert: 21.06.2023 10:44
Kategorie: Ehrenamt, Senioren, Beiräte, Grundlagen
Die Satzung über die Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt, regelt die Bildung des Seniorenbeirates, die Mitglieder des Seniorenbeirates und die Wahl und Aufgaben eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten.
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Satzung: 26.09.2015 00:00
aktualisiert: 07.10.2022 12:24
Kategorie: Ehrenamt, Beiräte, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt hat einen Ehrenamtsbeirat gebildet. Die Satzung des Ehrenamtsbeirates der Landeshauptstadt Erfurt regelt die Zusammensetzung und die Aufgaben dieses Beirates.
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Satzung: 15.06.2015 11:34
aktualisiert: 09.06.2022 15:21
Kategorie: Vereine, Sport, Stadtrecht, Erfurter Sportbetrieb
Der Erfurter Sportbetrieb (ESB) der Landeshauptstadt Erfurt wird als Unternehmen der Stadt Erfurt ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb).
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.