Satzung: 09.04.2010 00:00
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Rettungsdienst, Stadtrecht
Aufgrund einer spezialgesetzlichen Regelung finden die nach § 20 ThürRettG vereinbarten Benutzungsentgelte auf alle Nutzer des Rettungsdienstes Anwendung. Daher wurde die Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes aufgehoben.
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Satzung: 16.05.2009 00:00
Kategorie: Stadtrecht, Umwelt
Grünanlagen sind die von der Landeshauptstadt Erfurt im Stadtgebiet angelegten und unterhaltenen Grünflächen (z. B. Parkanlagen, Spielanlagen, Bolzplätze, Rollsportanlagen, Straßenbegleitgrün, Brunnenanlagen). Die Grünanlagen dienen als Ruhezonen der Erholung und Entspannung und zum Teil (z.B. Kinderspielplätze und Bolzplätze) der aktiven Freizeitgestaltung. Jedermann hat das Recht, die Grünanlagen unentgeltlich nach Maßgabe der Grünanlagensatzung zu benutzen. Für Sondernutzungen werden Gebühren nach Maßgabe der Grünanlagengebührensatzung erhoben.
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Satzung: 17.04.2009 00:00
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Umwelt
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die besondere Benutzung (Sondernutzung) der Grünanlagen im Sinne der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Landeshauptstadt Erfurt (Grünanlagensatzung) Gebühren nach Maßgabe der Grünanlagengebührensatzung.
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Satzung: 27.02.2009 00:00
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Feuerwehr, Stadtrecht
Alle Maßnahmen der Feuerwehr zur Abwehr von Brandgefahren, anderen Gefahren und Katastrophengefahren und die gegenseitige Hilfe vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen dieser Satzung unentgeltlich. Kostenersatz und Gebühren für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr werden nach Maßgabe der Vorschriften dieser Satzung erhoben.
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Satzung: 27.11.2008 00:00
Kategorie: Ehrenamt, Vereine, Gebühren und Entgelte, Stadtrat, Grundlagen
Mit dieser Satzung wird die Satzung über die Widmung der Verwaltungsliegenschaften der Landeshauptstadt Erfurt (Beschluss 127/07) aufgehoben.
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Satzung: 19.01.2007 11:26
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Familie, Jugend, Kinder, Stadtrecht
Das "Jugendhilfezentrum Aster" ist eine Einrichtung der Jugendhilfe in kommunaler Trägerschaft, die Leistungen der Hilfe zur Erziehung gemäß in Form von stationärer, teilstationärer und ambulanter Hilfe erbringt. Für die Benutzung des "Jugendhilfezentrums Aster" werden privatrechtliche Entgelte erhoben.
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Satzung: 11.11.2005 00:00
Kategorie: Bau, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht, Abwasser, Verkehr, Entwässerungsbetrieb
Zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwandes für Erschließungsanlagen im Sinne Baugesetzbuches (BauGB) erhebt die Landeshauptstadt Erfurt Erschließungsbeiträge. Die Erschließungsbeitragssatzung regelt die Grenzen, die Ermittlung und Abrechnung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes und mögliche Kostenspaltungen.
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Satzung: 24.08.2005 00:00
Kategorie: Wissenschaft, Stadtarchiv, Grundlagen
Die Landeshauptstadt Erfurt unterhält ein Stadtarchiv als öffentliche Einrichtung. Das Stadtarchiv hat die Aufgabe, alle in der Stadtverwaltung Erfurt und ihren Einrichtungen sowie in den städtischen Eigenbetrieben anfallenden Unterlagen, die zur Aufgabenerfüllung nicht mehr ständig benötigt werden, zu sichten und solche von historischem Wert mit den entsprechenden Amtsdrucksachen zu verwahren, zu erhalten, zu erschließen sowie allgemein nutzbar zu machen.
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Satzung: 15.07.2005 00:00
Kategorie: Bau, Beiräte, Stadtrecht
Gemäß dem Thüringer Denkmalschutzgesetz soll die untere Denkmalschutzbehörde einen sachverständigen, weisungsunabhängigen Beirat berufen, der die Denkmalschutzbehörde bei der Durchführung ihrer Aufgaben unterstützt.
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Satzung: 08.07.2005 00:00
Kategorie: Bau, Sicherheit und Ordnung, Stadtrecht
Die Stadt Erfurt sichert in Teilen des Stadtgebietes die Versorgung mit Fernwärme nach Maßgabe dieser Satzung.
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.