Verordnung: 12.06.2024 00:00
aktualisiert: 25.09.2024 14:40
Kategorie: Bürger, Bürgerservice, Stadtrat, Ausschüsse, Stadtrecht
Die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seiner Ausschüsse regelt die grundsätzlichen Fragen zum Geschäftsgang des Stadtrates und der Ausschüsse (z. B. Form und Frist der Einladungen, Definitionen von Drucksachen-Arten, Antragsrechte, Mindestinhalte von Niederschriften und Zuständigkeiten der Ausschüsse).
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Verordnung: 01.06.2024 00:00
aktualisiert: 07.06.2024 12:23
Kategorie: Stadtrecht
Nach § 10 Abs. 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) dürfen Verkaufsstellen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass geöffnet sein. Das Erfurter Krämerbrückenfest, das Erfurter Oktoberfest und der Erfurter Weihnachtsmarkt stellen einen solchen besonderen Anlass dar. Die Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung sind erfüllt. Demnach dürfen die Verkaufsstellen des Ortsteils Altstadt i. S. d. § 2 Satz 1, Ziffer 1, Satz 2 i. V. m. Anlage 4 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt am Sonntag, den 16.06.2024, in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr, am Sonntag, den 06.10.2024, in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr und am Sonntag, den 08.12.2024, in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein.
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