Kommunale Bürgerhaushalte in Erfurt und anderen Städten Ostdeutschlands sind das Thema einer Studie, die am Donnerstag im Erfurter Rathaus vorgestellt wird.

13.04.2010 09:53

Dreizehn Städte und Gemeinden von Chemnitz bis Quedlinburg stehen im Mittelpunkt einer Studie zum Thema Bürgerhaushalt, welche am Donnerstag in Erfurt - in Kooperation mit dem Stadtentwicklungsamt / der lokalen Agenda 21 - vorgestellt wird. Die in der Studie untersuchten Kommunen haben in den letzten Jahren erste Schritte unternommen, ihre Haushaltspolitik transparenter zu gestalten und ihre Bürger in finanzielle Entscheidungen einzubeziehen.

Die Untersuchung im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftungen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt beschäftigt sich zum einen damit, wie der Entwicklungsstand von Bürgerhaushalts-Projekten in den drei Ländern ist. Aus Thüringen wurden dabei Eisenach, Erfurt, Großbreitenbach, Heiligenstadt, Jena, Nordhausen und Suhl in die Untersuchung einbezogen.

Zum anderen leitet die Studie aus der Analyse der Interviews mit den Beteiligten Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Bürgerhaushalts-Projekte ab. So sollte das angewandte Methodenspektrum zur Beteiligung der Bürger erweitert und bestimmte Alters- und Zielgruppen wie Jugendliche und Senioren noch stärker einbezogen werden.

"Die Studie zeigt, dass es vielerorts noch ein längerer Weg ist, bis Bürger in den Kommunen umfassend mit entscheiden können, wofür die öffentlichen Gelder ausgegeben werden. Umso wichtiger ist es, nach vorn zu denken und die Bürgerhaushaltsprojekte vor Ort weiter zu entwickeln. Dabei benötigen die Kommunen die Unterstützung der Länder, aber auch der Zivilgesellschaften vor Ort - sowohl personell als auch finanziell. Demokratie ist eben nicht für umsonst zu haben" sagt Dr. Marco Schrul, Geschäftsführer der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen.

Am Donnerstag findet im Erfurter Rathaus, Raum 244, ab 17:00 Uhr die erste öffentliche Präsentation der Ergebnisse der Studie statt - Interessierte sind herzlich eingeladen.