Brüssel genehmigt Multifunktionsarena in Erfurt: Förderbescheid über 29 Mio. Euro übergeben
Das Wirtschaftsministerium hatte im Juli die EU-Prüfung für Erfurt und im September die Prüfung des Jenaer Projekts eingeleitet. Anlass für die beiden "Notifizierungsverfahren" war ein Schreiben der EU-Kommission vom Mai 2012, mit dem eine Änderung der bisherigen Beihilfegrundsätze bei öffentlichen Infrastrukturen angekündigt worden war. Insbesondere soll künftig die Vereinbarkeit von Förderprojekten mit dem EU-Binnenmarkt in jedem Einzelfall geprüft werden.
Der Wirtschaftsminister übergab am heutigen Tag zugleich den Förderbescheid über rund 29 Millionen Euro für den Umbau des Steigerwaldstadions in Erfurt an Oberbürgermeister Andreas Bausewein. "Damit ist die Finanzierung des Projekts nunmehr gesichert", sagte der Minister. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 35 Millionen Euro. Mit der Umsetzung soll noch in diesem Jahr begonnen werden.
Chronologie
- 02.05.2011: Gemeinsame Erklärung der Städte Erfurt und Jena und des Wirtschaftsministeriums zum Umbau der beiden Sportstätten Steigerwaldstadion und Ernst-Abbe-Sportfeld
- November 2011: Städte reichen Fördervoranfragen bei der Thüringer Aufbaubank ein
- Februar 2012: Städte stellen Förderanträge
- Mai 2012: EU-Kommission kündigt neue Fördergrundsätze für öffentliche Infrastrukturvorhaben an
- 20.03.2013: Genehmigung beider Vorhaben durch die EU-Kommission und Übergabe des Förderbescheids an die Stadt Erfurt