Stadt Erfurt investiert 630 Millionen Euro in die Schulen der Landeshauptstadt

Alle an der Schulsanierung beteiligten Ämter haben sich in den vergangenen Monaten in regelmäßigen Terminen zur Schulbaurunde zusammengesetzt und den Fahrplan für die Schulsanierung erarbeitet. Dabei wurde die Sanierungsplanung auch mit dem Schulnetzplan synchronisiert. Die Stadtverwaltung rechnet mit Gesamtkosten in Höhe von rund 630 Millionen Euro. Dafür sollen auch Fördermittel von Land und Bund genutzt werden, die in den vergangenen Jahren nie vollständig ausgeschöpft wurden. Allein in den kommenden zwei Jahren werden etwa 67 Millionen Euro investiert. Gebaut wird aktuell beispielsweise auch an der Grundschule in Gispersleben. Die Schüler werden deshalb derzeit im Ausweichquartier an der Magdeburger Allee unterrichtet.

Ein Großteil der kommunalen Schulen ist erheblich sanierungsbedürftig. Zudem müssen in großem Umfang zusätzliche Klassenräume zur Verfügung gestellt werden. Der entsprechende Bedarf ist im Schulnetzplan dargestellt. Bereits gebaut wird aktuell an zwölf Schulgebäuden parallel.

Knackpunkt Ausweichobjekte

„Ich kann verstehen, dass Schüler und Eltern mancher Schulen nun enttäuscht sind, wenn ihre Schule weit hinten auf der Liste oder erst einmal gar nicht aufgeführt ist. Der Knackpunkt für jede Schulsanierung ist aber, dass zunächst ein ausreichend großes Ausweichobjekt zur Verfügung steht“, erklärt der zuständige Beigeordnete für Bau, Verkehr und Sport, Matthias Bärwolff. Er lobt auch ausdrücklich die an der Erstellung des Schulbauplanes beteiligten Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die diesen innerhalb von nur rund neun Monaten aufgestellt haben. In der Stadtratssitzung erklärte Bärwolff, bezogen auf Begehren aus Hochheim, Urbich und Alach, dass er vom Stückwerk weg wolle und stattdessen grundlegend solide Schulsanierungen beziehungsweise Neubauten wolle. Dafür brauche es aber unter anderem auch Baugenehmigungen und teilweise neue Bebauungspläne, die viel zeitlichen Vorlauf benötigen. Eine klare Absage erteilt der Beigeordnete auch einem Eigenbetrieb für den Schulbau, der bereits 2017 vom Stadtrat ins Spiel gebracht und in jüngster Zeit immer wieder als mögliche Lösung genannt wurde. Ein solcher Eigenbetrieb habe sich, trotz mehrfacher Versuche, als nicht finanzierbar erwiesen.

Insgesamt 38 Schulen im Stadtgebiet sind auf dem sogenannten Belegungsplan für Ausweichquartiere aufgeführt. Daraus geht hervor, in welche Ausweichquartiere Schulen in den kommenden Jahren umziehen sollen, während die Stammschule neu gebaut oder saniert wird.

Das setzt voraus, dass zunächst mögliche Ausweichquartiere saniert werden. Derzeit gibt es zwei Ausweichquartiere, die aber nur kleine Grundschulen aufnehmen können. Diese Räume befinden sich an der Magdeburger Allee und an der Hermann-Brill-Straße. „Wir brauchen große Ausweichobjekte für die großen Schulen, IGS, KGS, die Gymnasien – sie alle können heute nirgends untergebracht werden“, so Bärwolff weiter. Als zusätzliche Standorte sind auch ein Neubau in der Vilniuser Straße und zwei Verwaltungsgebäude in der Paul-Schäfer-Straße geplant.

Personalkapazitäten in den Ämtern beachten

Dabei sollen zunächst die personellen Kapazitäten in den planenden und bauenden Ämtern so ausgestaltet werden, dass eine forcierte Bearbeitung tatsächlich gelingen kann. Dies betrifft den Hochbau, die Freiflächenplanung und die verkehrliche Erschließung für die unmittelbare Bauvorbereitung und den Bau selbst. Im Vorfeld sollen zudem die planenden Ämter zwingend beteiligt werden – auch hier unter Beachtung der personellen Ressourcen.
Die Stadtplanung ist insbesondere bei den Neubauprojekten in der Greifswalder Straße, in der Blumenstraße sowie in Hochheim und wahrscheinlich auch in Alach gefordert, da hier Bebauungsplanverfahren angestrengt werden müssen. Die Kämmerei begleitet ebenfalls die Umsetzung des Schulbauprogramms und wird fortwährend eingebunden.

„Der Schulbau muss ganz klar Priorität 1 haben in den kommenden Jahren“, betont Matthias Bärwolff.

Mit dem Beschluss zum Haushalt 2022/2023 wurden die finanziellen Voraussetzungen zur Umsetzung des Schulbauprogramms geschaffen. Nach dem mehrheitlichen Stadtratsbeschluss für das Schulbauprogramm vom 6. Juli 2022 gibt es aber auch die Möglichkeit, künftig private Investoren einzubeziehen. Zudem soll bei Ausschreibungen für Bauleistungen generell auf Generalunternehmer gesetzt werden, um auch in diesem Bereich Zeit zu sparen.

Bereits am 9. Juni 2022 hatte Bärwolff in der Thüringenhalle über das Schulsanierungsprogramm informiert. Zu der öffentlichen Veranstaltung waren alle Schulleiter und Elternvertreter eingeladen. Dort konnten intensiv Fragen gestellt und das Programm diskutiert werden. Alle Schulen erhielten entweder vor Ort oder im Nachgang  konkrete Antworten. Auch die Ortsteile wurden in der Diskussion beteiligt, auch wenn nicht alle Wünsche berücksichtigt werden können.

„Die Stadtverwaltung hat mit der Diskussion zum Schulbauprogramm transparent und nachvollziehbar gemacht, welchen Plan wir haben, vor welchen Problemen wir stehen und wie wir uns Lösungen vorstellen – ich denke, es ist ein belastbarer Plan, der in überschaubaren Paketen auch abgearbeitet werden kann“, so der Baudezernent abschließend.