Sofortprogramm zur Straßensanierung gefordert

07.01.2011 14:30

Schnee und Eis weichen langsam von den Straßen und ein gravierendes Problem wird offensichtlich: Bereits jetzt weisen die Straßen erhebliche Winterschäden auf. Deshalb fordern die Oberbürgermeister der Städte Erfurt, Weimar, Jena und Gera Andreas Bausewein, Stefan Wolf, Dr. Albrecht Schröter und Norbert Vornehm, ein Bund-Länder-Straßensanierungs-Sofortprogramm!

"Wir müssen handeln! Und es reicht nicht mehr aus, nur die Löcher zu flicken. Wir müssen eine grundlegende Deckensanierung vornehmen, um die Straßen für die nächsten Jahre in einem sicheren Zustand zu halten", schildern die Oberbürgermeister die aktuelle Situation.

Die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen können die Städte und Gemeinden nicht allein schultern. Die kommunalen Haushalte werden seit Jahren u. a. durch ständig steigende Pflichtleistungen enorm belastet. "Wenn der Bund Milliarden zur Rettung gestrauchelter Banken bereitstellt, muss es auch möglich sein, die Kommunen mit dringend notwendigen finanziellen Mitteln für die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur auszustatten", so die Aufforderung von Andreas Bausewein an die Bundes- und Länderregierungen.
Schon der letzte Winter hatte merklich seine Spuren im Asphalt hinterlassen, die aufgrund der angespannten Haushaltslage der Kommunen nur punktuell beseitigt werden konnten.