Zwischenbilanz 2009 und 2010 zum Konjunkturprogramm II
Insgesamt sind bisher sechzehn Straßen in Erfurt durch die gemeinsame Verwendung von Fördermitteln des Bundes und kommunalen Finanzen in den Jahren 2009 und 2010 auf insgesamt rund 7,6 Kilometern Länge saniert worden.
"Die Auswahl der Vorhaben zur Fördermittelbeantragung für den Bereich Infrastruktur im Rahmen des KP II wurde entsprechend den Vorgaben des Zukunftsinvestitionsgesetzes vorgenommen", erklärt Mlejnek. Im Ergebnis sind in den Monaten Herbst 2009 lärmintensive Pflasterflächen in der Werner-Seelenbinder-Straße und Lilienstraße durch einen lärmmindernden Belag ersetzt worden, in der Hannoverschen Straße wurde die lärmintensive Asphaltoberfläche durch einen lärmmindernden Belag ausgetauscht. Bei einem Gesamtvolumen von zirka 790.000 Euro für 2009 belief sich dabei die Fördersumme auf etwa 590.000 Euro.
"Im vergangenen Jahr wurden weitere elf ausgewählte Straßen mit einem lärmmindernden Asphaltbelag in die Oberflächensanierung einbezogen und damit die Verbesserung der Lärmsituation im Interesse der betroffenen Bürger erreicht", freut sich Mlejnek und informiert weiter, dass neben den Straßenoberflächensanierungen innerhalb der Stadt auch der Ausbau des Radwegenetzes gelang. In der Greifswalder Straße wurde zum Beispiel mit neuer Querschnittsaufteilung die Abmarkierung von Schutzstreifen für die Radfahrer umgesetzt und der lärmmindernde Belag mit Entfernung der schadhaften und lärmintensiven Pflasterfläche eingebaut. Ebenfalls erfolgte in der Schlachthofstraße, Häßlerstraße, Kamenzer Straße, Gerhart-Hauptmann-Straße, Biereyestraße, Puschkinstraße, Geratalstraße, Stotternheimer Straße und Am Herrenberg der Austausch der schadhaften lärmintensiven Oberfläche durch einen lärmmindernden Belag. In Frienstedt ist auf einer Länge von 500 Metern ein vorhandener Feldweg zur gemeinsamen Nutzung als kombinierter landwirtschaftlicher Weg und Radweg ausgebaut worden. In Marbach wurde ein Rad/Wirtschaftsweg auf 150 Meter Länge durch den Ausbau eines Wirtschaftsweges geschaffen. Insgesamt sind im betreffenden Förderjahr 2010 etwa 6,3 Straßenkilometer saniert worden.
Bei Gesamtkosten von etwa 2,8 Millionen Euro sind somit in diesem Förderjahr zirka 2 Millionen Euro an Fördermitteln des Bundes in Anspruch genommen worden, ohne welche die Umsetzung dieser Maßnahmen nicht möglich gewesen wäre.
"Gemäß den Vorgaben des Fördermittelgebers sind Sanierungslösungen zur Anwendung gekommen, die im Weiteren das zu erfüllende Kriterium der Nachhaltigkeit, also der längerfristigen Nutzung und auch das Kriterium der nicht entgeltfinanzierten Aufgaben berücksichtigen. Das bedeutet, dass keine Beitragspflicht im Sinne der Straßenausbaubeitragssatzung für die Bürger entsteht", fasst Mlejnek zusammen. In den letzten zwei Jahren konnten dank der Bereitstellung von Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm II insgesamt etwa 3,6 Millionen Euro in die Sanierung von Straßen und den Radwegenetzausbau in Erfurt investiert werden.