Bürgerbeteiligungshaushalt 2014 – Konsultationsphase

09.01.2014 16:23

Im 6. Bürgerbeteiligungshaushalt 2014, dessen Ergebnisse in die Aufstellung des Haushaltes einfließen, werden die Erfurterinnen und Erfurter um ihre Ideen gebeten. Im Ratssitzungssaal legen am 15. Januar die Finanzbeigeordnete Karola Pablich und die Wirtschaftsbeigeordnete Kathrin Hoyer die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes dar.

Konsultationsphase

Der Schwerpunkt der Veranstaltung ist das Angebot, die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und wie die Stadt aus ihrer Sicht anders, effizienter, sparsamer die zur Verfügung stehenden Finanzmittel einsetzen kann, zu diskutieren und für die weitere Beratung des Stadtrates aufzunehmen.

Vorschläge, wo Leistungen eingespart, Ausgaben vermieden werden können oder Investitionen sich schon kurzfristig rechnen, sind angesichts der sich weiter verschärfenden Haushaltslage für die Diskussion besonders erwünscht. Hilfreich für die Bewertung und mögliche Realisierbarkeit ist es, bei Vorschlägen, die zum Einsatz von Finanzmitteln oder Personal führen, zugleich einen Vorschlag zu machen, an welcher anderen Stelle in der Stadt das Geld eingespart werden sollte bzw. könnte. Auch Vorschläge, wie die Einnahmenseite gestärkt werden kann, sind wichtig. Hierbei wird selbstverständlich nicht eine detaillierte Gegenrechnung erwartet. Es sind eher die Gewichtung und allgemeine Zuordnung zu Themen und Sachverhalten gemeint.

Zudem besteht weiterhin die Möglichkeit, in einem einfachen Online-Formular oder per Post Anregungen in den Konsultationsprozess einzubringen. Diese werden dann anonymisiert und in das Forum zur weiteren Diskussion eingespeist.

Wie geht es weiter?

Die Fraktionen können die Vorschläge aus der Bürgerschaft individuell aufgreifen und in Form von sogenannten Änderungsanträgen in die Haushaltsdebatten des Stadtrates im Januar und Februar 2014 einbringen und versuchen, im Stadtrat dafür Mehrheiten zu gewinnen.

Termin:

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den Beigeordneten Karola Pablich und Kathrin Hoyer
15. Januar, 18:00 – 20:00 Uhr, Ratssitzungssaal, Rathaus, Fischmarkt 1

Postanschrift für Anregungen per Brief:

Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement, Dezernat Wirtschaft und Umwelt, Fischmarkt 11, 99084 Erfurt

Online-Forum ist freigeschaltet unter www.erfurt.de/buergerhaushalt

Kontakt unter Tel: 0361 655-2324 oder bbh@erfurt.de