Erfurter Modell „Neue Bürgerbeteiligungskultur“

„Die Verwaltung ist für ihre Bürgerinnen und Bürger da. Sie ist daran interessiert, dass in den manchmal recht schwierigen Diskussionen Lösungen erreicht werden, die von einer breiten Einwohnerschaft mit­getragen werden“, so Kathrin Hoyer, Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt.

„Die Leitlinien sollen das Handeln von Verwaltung und Politik für die Bür­gerinnen und Bürger in Erfurt nachvollziehbarer und verlässlicher machen. Gerade dort, wo es um die Zukunftsfähigkeit der Stadt als Gesellschaft geht, können, wollen und sollen Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche, ihr Wissen und – wenn möglich – auch ihre Unterstützung in der Umsetzung einbringen“, begründet Thomas Koch von der BürgerStiftung Erfurt.

Anlass für den aktuellen Prozess sind für Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbare Entscheidungen von Politik und Stadtverwaltung, die massiv kritisiert wurden und werden. Deshalb wurde im Juni 2015 ein Tria­log aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiativen, Kommunal­politik und Stadtverwaltung eingerichtet. In regelmäßigen Arbeitstreffen werden hier die Inhalte der neuen Leitlinien diskutiert.  

Nach Vorliegen eines ersten Entwurfes war es wichtig, dass die weitere Diskussion mit einem größeren Kreis von interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden und Initiativen und in Rückkopplung mit der allgemeinen Öffentlichkeit stattfindet. Daher fand im November 2015 eine Zukunftswerkstatt statt, in der erste Grundsätze für Leitlinien einer neuen Bürgerbeteiligungskultur vorgestellt und diskutiert wurden.

Inzwischen sind die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt ausgewertet. Diese werden jetzt einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Darüber hinaus ist vorgesehen, die im Entwurf der Leitlinien für eine neue Erfurter Beteiligungskultur vorgeschlagene Vorhabenliste – eine Übersicht aktuell in der Verwaltung, im Stadtrat und in seinen Ausschüssen diskutier­ten Vorhaben – beispielhaft in den nächsten Monaten im Verfahren zu er­proben. Die Vorhabenliste dient dazu, die Erfurter Bürgerschaft frühzeitig über städtische Planungen und Vorhaben zu informieren. Vorhabenlisten beschreiben konkret die Ziele und Inhalte von Vorhaben. Ferner beinhalten sie wer davon betroffen ist sowie den Zeitplan und Bearbeitungsstand des Vorhabens. Ebenso sind die Ansprechpartner in der Stadtverwaltung bekanntgegeben und ob eine Bürgerbeteiligung geplant ist.

Ab sofort sind die Ergebnisdokumentation des bisherigen Prozesses und ein Ausblick als Topthema "Bürgerbeteiligung – Erfurter Modell" online nachzulesen.