Impulse und Erkenntnisse durch Bürgergespräche
Der Erfurter Beteiligungsrat informiert zukünftig regelmäßig über Internet, Forum und Amtsblatt
„Die in den Gesprächen am Stand von manchem festgestellte noch immer zu geringe Präsenz in der Öffentlichkeit soll durch regelmäßige Informationen verbessert werden“, sagen Rodewald und Wagner. Zukünftig will man sowohl im Amtsblatt, als auch auf der Website der Stadt bzw. im Forum regelmäßig berichten.
„All denen, die uns am Samstag nicht besuchen konnten, wollen wir mitteilen, was wir sind und vielleicht auch was wir nicht sind“, so die beiden Mitglieder des Erfurter Beteiligungsrates. Das über Losentscheid zusammengestellte parteipolitisch unabhängige 15köpfigen Gremium berate nämlich die Erfurter Stadtverwaltung bei methodischen Fragen der Bürgerbeteiligung, also bei der Beurteilung oder auch Erstellung künftiger Bürgerbeteiligungskonzepte. In erster Linie bearbeite man Vorhaben der Stadt, die in der sogenannten Vorhabenliste aufgeführt sind und bei denen seitens des Stadtrates und/oder der Stadtverwaltung Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.
Der Beteiligungsrat wurde im Jahr 2018 als Ansprechpartner für die Zivilgesellschaft, die Stadtverwaltung und den Stadtrat zum Thema „Beteiligung“ ins Leben gerufen. Vorrangig sollen bei geplanten Bürgerbeteiligungsverfahren Handlungsempfehlungen zur Methodenwahl, Themensetzung und Umsetzung gegeben werden.
„Erste uns vorgeschlagene Themen haben wir inzwischen in unsere Arbeit aufgenommen“, bestätigen Rodewald und Wagner, „Natürlich können wir auch, sofern wir die Notwendigkeit dazu beobachten, auf bestehende Probleme hinsichtlich einer ausreichenden Bürgerbeteiligung aufmerksam machen bzw. die Aufnahme von Projekten in diese Liste anregen. Wir sind allerdings keine Beschwerdestelle über die Politik des Stadtrates oder die Arbeit der Verwaltung. Trotzdem hoffen wir, mit unseren Bemühungen den gelegentlich thematisierten Defiziten in der Kommunikation entgegenwirken zu können. Zumindest wollen wir mit dazu beitragen, dass die Arbeit der Stadtverwaltung für den Bürger noch transparenter wird.“