Beigeordneter Alexander Hilge nimmt Antrag auf Bürgerbegehren entgegen

12.07.2019 14:12

Erfurts Beigeordneter Alexander Hilge hat einen Antrag für ein „grünes Bürgerbegehren“ von der Bürgerinitiative „Stadtbäume statt Leerräume“ offiziell entgegengenommen.

eine Frau und ein Mann halten gemeinsam ein Schriftstück in den Händen
Foto: BI-Mitglied Christine Beckert übergibt Beigeordneten Alexander Hilge den Antrag auf das Bürgerbegehren. Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Das Rechtsamt der Stadt Erfurt wird diesen Antrag nun formal prüfen. Anschließend wird der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abstimmen. Ziel der Bürgerinitiative ist, dass das bereits in der Stadtratssitzung im August geschieht. Bei positivem Ausgang hat die Bürgerinitiative anschließend vier Monate Zeit, um 7.000 Unterstützerstimmen zu sammeln. Wird diese Zahl erfüllt, kann es Anfang 2020 zu einem Bürgerentscheid in Erfurt kommen.

eine Frau und ein Mann schauen sich an
Foto: BI-Mitglied Christine Beckert übergibt Beigeordneten Alexander Hilge den Antrag auf das Bürgerbegehren. Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Das Bürgerbegehren umfasst insgesamt 16 Punkte, in denen es um den Schutz von Bäumen und Insekten sowie um Stadtökologie und Stadtklima geht. Unter anderem werden jährliche Mindestbaumpflanzungen und ein Gründach-Programm für die Landeshauptstadt gefordert. Unter Punkt eins geht es um das „Wäldchen“ auf dem Petersberg. Die Stadtverwaltung solle auf den Bau eines „Baumkronenpfades“ und „massive Fällungen“ verzichten. Beigeordneter Hilge sagte, dass sich die Bürgerinitiative und die Stadt in vielen Punkten einig seien. „Jeder von uns liebt die Umwelt, aber wir leben auch vom Tourismus und die Stadt wächst. Das birgt immer Konflikte.“ 

Zum Thema „Bastionskronenpfad“ lädt das Erfurter Gartenamt am Donnerstag, den 18. Juli, um 18 Uhr zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ins Haus der sozialen Dienste am Juri-Gagarin-Ring 150 ein.