Weniger Versammlungen in Erfurt als gedacht

30.04.2020 13:05

Die Versammlungslage am 1. Mai in der Landeshauptstadt Erfurt entspannt sich. Von den insgesamt elf Veranstaltungen, die Anfang der Woche bei der Ordnungsbehörde angezeigt wurden, sind im Moment noch sechs aktuell.

Eine mögliche Versammlung der AfD auf dem Erfurter Domplatz wird zurzeit gerichtlich überprüft. Die Partei hatte eine Kundgebung mit 1000 Teilnehmern angezeigt. Die Stadt Erfurt hatte diese unter anderem mit Hinweis auf die erlaubte Mindestteilnehmerzahl von 50 Personen verboten.

"Alles hängt davon ab, wie das Verwaltungsgericht Weimar den Eilantrag der AfD entscheidet. Ich hoffe, dass es unserer Auffassung folgt", sagte Erfurts Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt, Andreas Horn. Um 11 Uhr habe die Stadtverwaltung ihre Stellungnahme nach Weimar geschickt. Das Gericht wird voraussichtlich bis zum späten Nachmittag eine Entscheidung treffen. Diese hat Auswirkung auf die gesamte Versammlungslage in der Landeshauptstadt. Denn andere Versammlungsleiter haben bereits signalisiert, ihre Veranstaltungen bis spätestens morgen Vormittag bei der Polizei abzusagen, wenn die AfD-Kundgebung entfällt.