Zugelassene Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014
Am 22.04.2014 hat der Wahlausschuss über die Zulassung oder Ablehnung der eingereichten Wahlvorschläge beschlossen.
Am 22.04.2014 hat der Wahlausschuss über die Zulassung oder Ablehnung der eingereichten Wahlvorschläge beschlossen.
Seit gut drei Jahren laufen die Planungen für den Bau der Multifunktionsarena in Erfurt. Inzwischen ist das Verfahren auf der Zielgeraden: Die Ausschreibungsfrist für die Bauausführung läuft noch bis zum 27. Januar, Mitte Februar tagt erstmals die vom Stadtrat beschlossene Jury, die in den kommenden Monaten einen Siegerentwurf zum Bau empfehlen wird. Heute befasste sich der Thüringer Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Multifunktionsarena.
In seiner heutigen Sitzung wird der Stadtrat über das Juryverfahren zum Bau der Multifunktionsarena abstimmen.
Heute Mittag um 12:00 Uhr endete die Bewerbungsfrist für die Teilnahme am Wettbewerb zum Bau der Erfurter Multifunktionsarena.
Der Teilnahmewettbewerb zum Umbau des Steigerwaldstadions zur Multifunktionsarena wird aufgehoben und Mitte August in geänderter Fassung im EU-Amtsblatt neu angekündigt. Inhaltliche Änderungen und der inzwischen verabschiedete Bebauungsplan machen diese Korrektur am Beginn des Teilnahmewettbewerbs notwendig. Die Neuankündigung wahrt so die formale Rechtssicherheit des gesamten Verfahrens.
Der geplante Umbau des Steigerwaldstadions zur Multifunktionsarena hat heute im Erfurter Stadtrat eine wichtige Hürde genommen. Mehrheitlich stimmten die Stadträte bei 7 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen der Änderung des Flächennutzungsplanes zu. Auch der Bebauungsplan für die Arena wurde mit großer Mehrheit bei 7 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen gebilligt. Damit ist der Weg frei für die Ausschreibung der Bauleistungen.
Im Jahr 2006 verabschiedete die Uno-Generalversammlung in New York das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention, BRK). 2009 ist die Bundesrepublik Deutschland dieser Erklärung beigetreten.
Anhebung des Hebesatzes der Gewerbesteuer zum 01.01.2012
Das Verwaltungsgericht Weimar verhandelte heute über den §8a der Stadtordnung der Stadt Erfurt. Im Rahmen des Normenkontrollverfahrens legte das Gericht fest, dass eine Entscheidung zur "Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Erfurt (Stadtordnung)" vom 16. Mai 2003, zuletzt geändert am 26.06.2008, am 15. Dezember 2011 um 10:05 Uhr verkündet wird.
In seiner Sitzung am 7. September hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen, sich erneut am Stadtradeln zu beteiligen. Schon im letzten Jahr sammelten 28 Teams insgesamt 50.448 Kilometer für die Landeshauptstadt. Ein Wert der sicherlich im zweiten Jahr noch übertroffen werden kann.
Seit der Unterzeichnung der Vereinbarung über den Umbau des Steigerwaldstadions zu einer multifunktionalen Veranstaltungsstätte am 2. Mai durch Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig und Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat die Stadtverwaltung intensiv an den Vorbereitungen zur Umsetzung dieses Vorhabens gearbeitet.
Am 29. November 2009 findet die Wahl des Ausländerbeirates statt. Die Wahl des Ausländerbeirates bzw. die Mitarbeit in diesem Gremium ist für Migrantinnen und Migranten die beste Möglichkeit der Teilhabe am politischen Leben in unserer Stadt. In Deutschland leben Millionen Menschen mit Migrationshintergrund – auch in Erfurt sind mehrere tausend Frauen, Männer und Kinder.